nachJuStiert – Der JuS-Entscheidungscast
neu: zu JuS 7/2022

Zum aktuellen Video

„Es ist sehr spannend, im politischen Diskurs der EU-Organe
Rechtsberatung zu geben – manchmal bis spät in die Nacht.“
Rechtsberater Dr. Jonathan Bauerschmidt, Juristischer Dienst des Generalsekretariats des Rates, Brüssel

European Green Deal, EU-Digitalstrategie, faire und vertiefte Wirtschaftsunion, Solidarität mit der Ukraine, Rechtsstaatlichkeit, Migration – die EU hat Einiges zu tun. Politische Richtungen müssen vorgegeben, Rechtssetzungen müssen beschlossen werden. Wer aber kümmert sich im Einzelnen um die Vorbereitung dieser Beschlüsse? Wo findet die zentrale juristische Vorarbeit statt?  Dazu haben wir Rechtsberater Dr. Jonathan Bauerschmidt im JuS-Kurzinterview befragt, der seit sechs Jahren im Juristischen Dienst des Generalsekretariats des Rates tätig ist.

„Mit der Hilfe von Childhood-Häusern schaffen wir auch in Deutschland ein kindgerechtes Strafverfahren.“
Cand. iur. Maria Khabi, Universität Leipzig

Seit einigen Jahren gibt es in Deutschland und Europa Bestrebungen, das Wohl des Kindes in Fällen sexualisierter bzw. körperlicher Gewalt im Strafverfahren stärker zu berücksichtigen. Der Schwerpunkt dieser Aufgabe besteht darin, „vom Kind aus“ zu denken und alle für das Verfahren notwendigen Schritte an den Interessen, Bedürfnissen und Fähigkeiten betroffener Kinder auszurichten. Nach diesem Ansatz etabliert die World Childhood Foundation Deutschland seit 2018 gemeinsam mit lokalen Trägern die sog. Childhood-Häuser in Deutschland. Maria Khabi engagiert sich hierfür seit Jahren; in der aktuellen JuS berichtet sie von diesem wichtigen Projekt. Lesen Sie hier ihren Bericht.
Gemeinsam mit Richter am BGH Prof. Dr. Andreas Mosbacher hat sie außerdem einen Studiumsbeitrag zum Schutz von Kindern im Straf- und Strafverfahrensrecht verfasst: Mosbacher/Khabi JuS 2022, 402.

Die nächste Übungsklausur mit nur wenigen Klicks finden

Über 1.200 JuS-Fallbearbeitungen, geordnet nach Themen und Problemschwerpunkten! Und als JuS-Abonnent haben Sie direkten Zugriff auf den Volltext sämtlicher hier aufgeführter Klausuren.

Zum Klausurfinder

Kurzinterview: Der rechtliche Umgang der Weltgemeinschaft mit Aggressionen einzelner Staaten
Prof. Dr. Mehrdad Payandeh, LL. M. (Yale), Bucerius Law School Hamburg

Die aktuelle Krise offenbart, wie komplex die internationalen Verflechtungen und die völkerrechtlichen Zusammenhänge sind. Wir haben dem ständigen Mitarbeiter der JuS-Rechtsprechungsübersicht Prof. Dr. Mehrdad Payandeh, LL. M. (Yale), einige Fragen gestellt, die dabei helfen, die aktuellen Geschehnisse völkerrechtlich einzuordnen: Das JuS-Kurzinterview.

JuS gelesen? Prima! Auch verstanden? Hervorragend! Und gemerkt? Exzellent!

Überprüfen Sie hier anhand einiger Fragen, wie sattelfest Sie jetzt sind. Jetzt sind auch Fragen zu JuS 7/2022 online. Viel Spaß! 

Los geht's!

Kurz erklärt: Sondervermögen – Schuldenbremse – Nachtragshaushalt
Prof. Dr. Christian Waldhoff, Humboldt-Universität zu Berlin

Insbesondere jüngere Entwicklungen wie die Corona-Pandemie und der Krieg in der Ukraine verhelfen Begriffen wie Nachtragshaushalt, Schuldenbremse und Sondervermögen zu bedeutender Prominenz in den Nachrichten. Auch wenn das Finanz- und Haushaltsverfassungsrecht in den meisten Ländern nicht zum Pflichtfachstoff in den Staatsprüfungen gehört, sollte man zumindest für die mündliche Prüfung vorbereitet sein und die zentralen Begriffe einordnen können.
Prof. Dr. Christian Waldhoff, ständiger Mitarbeiter der JuS-Rechtsprechungsübersicht, erläutert hier einige zentrale Begriffe kurz und prägnant.

Karriere-Special Women in Tax & Law
powered by beck-stellenmarkt.de

Juristinnen in der Jurawelt – viele verschiedene Wege führen zum Erfolg. Bedeutung von Networking, Tipps einer Personalberaterin, Einblicke in persönliche Erfolgsrezepte zur Vereinbarung von Familie und beruflicher Karriere – all das lesen Sie hier.

Übersicht über die Ergebnisse der juristischen Prüfungen für die Jahre 2015–2019

Die vom Bundesamt für Justiz mitgeteilten Bundesübersichten zu den Ergebnissen der juristischen Staatsprüfungen für die Jahre 2015–2018 sowie für das Jahr 2019 haben wir hier in einer Übersicht für Sie zusammengestellt. Diese Fassung ersetzt alle bisher veröffentlichten Übersichten. 

„Klimaschutz ist politisch. Klimaklagen können hier der Treibstoff sein und wichtige Anstöße geben.“
Prof. Dr. Claudio Franzius, Universität Bremen

Die tatsächlichen und rechtlichen Zusam­men­hänge von Klimaklagen in der Mehrebenenordnung sind komplex. Familien aus Europa, Kenia und Fidschi ziehen vor das EuG, ein peruanischer Bauer verklagt RWE vor dem OLG Hamm, in Bang­ladesh lebende Personen erheben Verfas­sungs­beschwerde zum BVerfG, Jugendliche ziehen gegen 33 Staaten vor den EGMR, um wirksa­me Maß­nah­men gegen den Klimawandel durch­zusetzen usw. Prof. Dr. Claudio Franzius von der Uni­ver­sität Bremen, Mitherausgeber der neuen Zeit­schrift Klima und Recht, bringt Ordnung in die unübersichtliche Rechtslage: Das JuS-Kurzinterview.

jetzt als kostenloser Download: Das JuS-Einsteigerheft 2021/2022

Lernen Sie die JuS ganz unverbindlich kennen: Blättern Sie jetzt in unserem aktuellen Einsteigerheft. Aus dem Inhalt:

Aufsatz zur Präzision in juristischen Prüfungsarbeiten
Grundwissen-Beiträge zu allen drei Rechtsgebieten
Überblick zu JuS-Tutorium und Klausurfinder

Selbst bewerten wie die Prüfer

"Üben, üben, üben!", hört man von Professoren und ihren Mitarbeitern, von Prüfern und sogar aus dem Freundeskreis. Das richtige Material ist mit unserem Klausurfinder ja schnell gefunden. Und mit dem JuS-Klausurbewertungsbogen überblicken Sie künftig leicht, wo noch ein paar Punkte mehr rauszuholen waren. Hier können Sie die Bewertungsbögen zu allen Klausuren der aktuellen Ausgabe (neu: JuS 7/2022) sowie zu weiteren Fallbearbeitungen herunterladen:

Klausurbewertungsbögen

Themeninsel: Methodik und Klausurtechnik

Nicht nur (aber auch) in Zeiten der Klausurvorbereitung sollte man sich hin und wieder mit der Methodenlehre beschäftigen. Wir haben die wichtigsten JuS-Beiträge hierzu hier für Sie zusammengestellt.

Einfach mal rüberschwimmen!

smart hamstern
Die Große Übung im Öffentlichen Recht steht an? Oder die Große Zivilrechtsübung? Bereiten Sie sich hier gezielt vor: Bequem von zu Hause aus, inklusive Online-Übungen!

Semesterfutter Zivilrecht
Semesterfutter Strafrecht
Semesterfutter Öffentliches Recht

    
Podcast: „Das Letzte Wort“
Prof. Dr. Till Zimmermann und Prof. Dr. Mohamad El-Ghazi, Universität Trier

Neben der Begeisterung für ihr Fachgebiet teilen sich die beiden Strafrechtsprofessoren auch dieselbe Wohnung. Beide streiten gerne und jeder von ihnen möchte das letzte Wort behalten. Folgen Sie den Diskussionen im neuen Podcast "Das Letzte Wort". Und exklusiv auf JuS.de: Das Letzte Wort kompakt. Diesmal: 

Nie die Prüfer provozieren – auch nicht bei Notwehrprovokation!

kostenlose Downloads
JuS-Extra & mehr

weitere JuS-Extra-Beiträge

Die Bundesnotbremsen-Entscheidungen – Auswirkungen auf die Prüfung in einer Klausur?
Prof. Dr. Michael Sachs, Universität zu Köln

Das BVerfG hat am 19.11.2021 entschieden, dass die im April dieses Jahres verhängten Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen sowie Schulschließungen – Maßnahmen des Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 22.4.2021 (BGBl. I 2021, 802) – verfassungsgemäß gewesen sind (BVerfG, BeckRS 2021, 36514; BeckRS 2021, 36492). Prof. Dr. Michael Sachs wird die Beschlüsse demnächst in der JuS ausführlich besprechen. Vorab gibt er hier im Kurzinterview einen ersten instruktiven Überblick über prüfungsrelevante Aspekte.

„Eine europäische Lösung der Lieferketten-Compliance käme im Gegensatz zu einem rein nationalen Rechtsrahmen der Idee eines ‚level playing field‘ deutlich näher.“
Privatdozentin Dr. Anne-Christin Mittwoch

Ende Juni dieses Jahres hat der Bundestag das Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten (Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz – LkSG) beschlossen. Manchen geht es nicht weit genug, manche bangen um die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen.

Im JuS-Kurzinterview gibt Privatdozentin Dr. Anne-Christin Mittwoch erste Einschätzungen zu Inhalt und Prüfungsrelevanz der Bestimmungen ab.

„Der Klimabeschluss leitet eine umweltverfassungsrechtliche Trendwende ein.“
Prof. Dr. Christian Calliess, Freie Universität Berlin

Mit seinem Beschluss zur Verfassungswidrigkeit des Klimaschutzgesetzes hat das BVerfG (NJW 2021, 1723 = JuS 2021, 708 [Sachs]) einen Stein ins Wasser geworfen, der hohe Wellen schlägt. Die Entscheidung enthält einige Aussagen, die Lernende und Lehrende vor neue Herausforderungen stellen.

Im JuS-Kurzinterview leuchtet Prof. Dr. Christian Calliess die dogmatischen Herausforderungen und deren Handhabung in der Prüfungssituation aus.

„Die Kommission leistet in vielen Bereichen Großes. Dieses Vertragsverletzungsverfahren würde ich allerdings als einen ihrer größten verfassungspolitischen Fehler einordnen.“
Prof. Dr. Matthias Ruffert, Humboldt-Universität Berlin

Heiß umkämpft zwischen EuGH und BVerfG sind seit Jahren die Ankaufprogramme der EZB. Im Streit um die Kompetenzabgrenzung zwischen den beiden Gerichten hat nun die Europäische Kommission gegen Deutschland ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet, weil das Urteil des BVerfG, NJW 2020, 1647 = JuS 2020, 574 (Ruffert) gegen den Vorrang des EU-Rechts und damit gegen Grundprinzipien des EU-Rechts verstoßen habe.

Im JuS-Kurzinterview gibt Prof. Dr. Matthias Ruffert kompakt Auskunft zum Verhältnis der beteiligten Organe und Institutionen.

Karriere-Special So fördern Kanzleien ihre
Mitarbeiter (m/w/d)
powered by beck-stellenmarkt.de

Der Themenschwerpunkt Karriere-Special „So fördern Kanzleien ihre Mitarbeiter (m/w/d)“ beschreibt Maßnahmen zur Mitarbeiterförderung in Kanzleien. Ein weiteres Thema ist die Talentförderung auf dem Weg in die Partnerschaft. Lesen Sie hier, wie kreativ Kanzleien Mitarbeiter- und Talentförderung umsetzen.

Karriere-Special Women in Law
powered by beck-stellenmarkt.de

Als Rechtsanwalt in der eigenen Kanzlei oder lieber im Unternehmen? Und dort in der Rechtsabteilung oder besser im Personalwesen? Und warum nicht als Insolvenzverwalter tätig sein? Wie sehen eigentlich aktuelle Personalstrategien aus? Diese und viele weitere Fragen zum juristischen Arbeitsmarkt beantworten Ihnen unsere Profis aus juristischen Personalberatungen, Kanzleien und Unternehmen hier.

„Die Impfung ist kein Grundrechtsjoker, der alle Freiheitsbeschränkungen verfassungswidrig macht.“
Prof. Dr. Stephan Rixen, Universität Bayreuth

Die Debatte zu Corona-Impfungen und ihren (verfassungsrechtlichen) Folgen ist in vollem Gange. Im JuS-Kurzinterview gibt der Verfassungs- und Gesundheitsrechtler Prof. Dr. Stephan Rixen, der auch Mitglied des Deutschen Ethikrats ist, Hinweise zur rechtlichen Einordnung.

„Erfolgreich bewerben - Warum ein Perspektivwechsel hilft“
Rechtsanwältin Jennifer Seyderhelm, Redakteurin bei breaking.through

breaking.through hat es sich zur Aufgabe gemacht, erfolgreiche Juristinnen zu porträtieren und diese Porträts auf einer Website zu veröffentlichen. Unter den porträtierten Frauen finden sich zahlreiche Professorinnen, Partnerinnen aus Kanzleien, Richterinnen und Juristinnen aus Politik und Wirtschaft.
Jennifer Seyderhelm berichtet in der JuS 1/2021 von einer Veranstaltung „Erfolgreich bewerben - Warum ein Perspektivwechsel hilft“.

Karriere-Special Als Juristin/Jurist im öffentlichen Dienst
powered by beck-stellenmarkt.de

Oft haben angehende Juristinnen und Juristen den Anwaltsberuf oder eine Tätigkeit in der Justiz als Berufsziel vor Augen. Aber auch der öffentliche Dienst bietet interessante und abwechslungsreiche Tätigkeitsfelder. Zu diesen und vielen weiteren Fragen zum juristischen Arbeitsmarkt finden Sie unser Karriere-Special hier.

„Interessenvertretung ist, anderen die Wahrheit in einem neuen Licht zu zeigen.“
Rechtsanwalt Dr. Michael Neupert, Essen

In der aktuell erschienenen Ausgabe JuS-Praxiseinstieg (Beilage zu JuS 11/2020) geben Praktiker wertvolle Hinweise und Tipps. Zum Beispiel: Neupert, Analytischer Einstieg in die Konfliktlösung, JuS 2020, 1097. Hier kostenlos reinlesen.

  
„Triage ist eine ernste Sache – auch im Examen.“
Prof. Dr. Thomas Rönnau und Wiss. Mitarbeiter Kilian Wegner, Bucerius Law School Hamburg

Wer erhält welche Behandlungsressourcen, wenn es im Ernstfall nicht für alle reicht? Die Covid-19-Pandemie verleiht dieser Frage Brisanz. Angehende Juristen sollten sie auch für die Prüfung im Blick behalten. Bei Rönnau/Wegner, JuS 2020, 403, steht das Wesentliche hierzu. Gleich kostenlos herunterladen. 

„Prüfungsrelevant: die grundlegende BVerfG-Entscheidung zur Grundrechtsbindung des BND!“
Forschungsgruppenleiter Dr. Christian Marxsen, LL. M. (NYU), MPI für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht

Das BVerfG hat eine Grundsatzentscheidung zur verdachtsunabhängigen, strategischen Fernmeldeüberwachung von Ausländern im Ausland durch den BND getroffen (BVerfG, BeckRS 2020, 8777). Dieses Thema ist Gegenstand einer Referendarexamensklausur (Marxsen, JuS 2019, 790), deren Autor hier einen Überblick über die zentralen Inhalte der BVerfG-Entscheidung und etwaige Auswirkungen auf die Klausurlösung gibt.

„Auch dem EuGH darf man eine schwache Argumentation nicht durchgehen lassen.“
Prof. Dr. Matthias Ruffert, Humboldt-Universität Berlin

Um das Wirtschaftswachstum im Euro-Währungsgebiet zu stützen, kauft die EZB seit Jahren in großem Umfang Staatsanleihen auf (Public Sector Purchase Programme - PSPP). Hiergegen war Verfassungsbeschwerde eingelegt worden. Auf Vorlage des BVerfG (NJW 2017, 2894) erkannte der EuGH keine Verstöße gegen EU-Primärrecht. Das BVerfG hat nun festgestellt: Das Urteil des EuGH ist „im Hinblick auf die Kontrolle der Verhältnismäßigkeit der zur Durchführung des PSPP erlassenen Beschlüsse schlechterdings nicht mehr nachvollziehbar und damit ebenfalls ultra vires ergangen“ (BVerfG, Urt. v. 5.5.2020 – 2 BvR 859/15 ua).
Prof. Dr. Matthias Ruffert bespricht diese aufsehenerregende Entscheidung in JuS 2020, 574 (iErsch). Schon jetzt gibt er im JuS-Kurzinterview eine erste Einschätzung und ordnet den Vorgang in den größeren Zusammenhang ein.

smart hamstern
Die Große Übung im Öffentlichen Recht steht an? Oder die Große Zivilrechtsübung? Bereiten Sie sich hier gezielt vor: Bequem von zu Hause aus, inklusive Online-Übungen!

Zum Semesterfutter

„2 Juristen, 3 Meinungen – bei Richtern wird das spannend.“
Prof. Dr. Till Zimmermann, Universität Trier

Es liegt geradezu in der Natur der Sache, dass zu Rechtsfragen verschiedene Auffassungen vertretbar sind und vertreten werden. Allerdings müssen die Entscheidungsfreiheit des einzelnen Richters und das Interesse an Rechtssicherheit miteinander in Einklang gebracht werden. Prof. Dr. Till Zimmermann und Wiss. Hilfskraft Laura Bales erläutern in JuS 2019, 1137, den Umgang mit Divergenzen im Recht. Im JuS-Extra 2019, 8, gehen sie auf den Spezialfall Binnendivergenzen ein.

„Selbstfahrende Autos, Roboter, Datenschutz – unabdingbar ist die Beachtung rechtlicher und ethischer Werte!“
Prof. Dr. Thomas Wischmeyer, Universität Bielefeld

Am 23.10.2019 hat die Datenethikkommission ihr Gutachten zu ethischen Leitlinien für algorithmenbasierte Prognose- und Entscheidungsprozesse (algorithmic decision making, ADM), künstliche Intelligenz (KI) und den Umgang mit Daten der Bundesregierung vorgelegt. JuS-Beirat Prof. Dr. Wischmeyer ist Mitglied dieser Kommission. Unser Interview mit ihm können Sie hier nachlesen.

„Juristen wollen Sinnstifter sein.“
Robindro Ullah, Geschäftsführer des Trendence Instituts, Berlin

Auch in diesem Jahr hat das Trendence Institut wieder die Nachwuchsjuristen zu ihren Vorstellungen und Wünschen bezüglich ihres künftigen Berufslebens befragt. Mit über 3.100 Befragten (Studenten, Referendare, junge Volljuristen) ist die bislang größte Trendence Law-Studie entstanden, die wir in der November-Ausgabe der JuS exklusiv präsentieren. Hier lassen sich einige interessante Antworten auf die Frage entdecken, was einen Arbeitgeber attraktiv macht. Spannend ist auch wieder das Ranking der beliebtesten Arbeitgeber.

„Das Unionsrecht hat auch Auswirkungen auf Rechtsbereiche, die der nationalen Kompetenz der Mitgliedstaaten unterfallen.“
Prof. Dr. Rudolf Streinz, Ludwig-Maximilians-Universität München

Zwischen Österreich und Deutschland bro­delt es in „verkehrseuroparechtlicher“ Hin­sicht. Die erste Runde hat der EuGH entschieden (EuGH, C-591/17, JuS 2019, 825 [Streinz]): Die Bun­des­republik Deutschland hat gegen EU-Recht ver­stoßen, indem sie die Pkw-Infra­struk­turabgabe mit der Kfz-Steuerentlastung zu­gunsten der Hal­ter von inländisch zu­ge­las­se­nen Fahrzeugen kom­bi­niert. Wir haben unserem ständigen Mitarbeiter der Recht­spre­chungs­über­sicht Prof. Dr. Rudolf Streinz einige wei­terführende Fragen gestellt. Das Interview finden Sie hier.

Karriere-Special IT-/IP- und Datenschutzrecht
powered by beck-stellenmarkt.de

Wie sieht der Arbeitsalltag eines Rechtsanwalts/einer Rechtsanwältin im IT-/IP- und Datenschutzrecht aus? Die tägliche Aufgabe, die Entwicklung und Anwendung neuer Technologien rechtlich zu fassen, stellt eine große Herausforderung dar. Mehr zu dem zukunftsweisenden und vielfältigen Rechtsgebiet erläutert eine Rechtsanwältin einer großen internationalen Kanzlei hier.

„Kaufverträge über abgasmanipulierte Dieselfahrzeuge bieten ein breites Problemspektrum – eine Einladung für den Prüfer. Besser, man ist vorbereitet.“
Prof. Dr. Martin Gutzeit, Universität Gießen

Der "Dieselskandal" hat bereits eine ganze Flut an gerichtlichen Entscheidungen und Fachbeiträgen ausgelöst, die sämtlich examensrelevante Fragen betreffen. Der Beitrag greift diese Diskussion auf. Den Einstieg finden Sie hier.

„Um die Integrität der Wahl zu wahren, darf grundsätzlich nur teilnehmen, wer die nötige Einsichtsfähigkeit hat.“
Prof. Dr. Michael Sachs, Universität zu Köln

Am 15.4.2019 hat das BVerfG eine einstweilige Anordnung zum aktiven Wahlrecht betreuter und untergebrachter Personen bei der bevorstehenden Europawahl erlassen (zur entsprechenden Entscheidung zum BWahlG vgl. bereits unser Interview mit Dr. Heike Merten). Vor Veröffentlichung der Begründung dieser Eilentscheidung haben wir unseren ständigen Mitarbeiter der Rechtsprechungsübersicht Prof. Dr. Michael Sachs nach seiner Einschätzung und den praktischen Auswirkungen gefragt. Das Interview finden Sie hier.

„Für die Verfassungswidrigkeit des § 217 StGB sprechen gute Gründe.“
Prof. Dr. Dr. Frauke Rostalski, Universität zu Köln

Gegen § 217 StGB (Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung) wurden insgesamt sechs Verfassungsbeschwerden beim BVerfG eingelegt. Die mündliche Verhandlung hat am 16.4.2019 begonnen. Das Warten auf die verfassungsgerichtliche Entscheidung nehmen wir zum Anlass, einige der Fragen, über die sich das höchste deutsche Gericht eine Rechtsauffassung zu bilden hat, mit Prof. Dr. Dr. Frauke Rostalski zu diskutieren. Das Interview finden Sie hier.

„Junge Juristinnen brauchen Vorbilder, an denen sie sich orientieren und mit denen sie sich identifizieren können.“
Rechtsreferendarin Jennifer Seyderhelm, Redakteurin bei breaking.through

breaking.through hat es sich zur Aufgabe gemacht, erfolgreiche Juristinnen zu porträtieren und diese Porträts auf einer Website zu veröffentlichen. Unter den porträtierten Frauen finden sich zahlreiche Professorinnen, Partnerinnen aus Kanzleien, Richterinnen und Juristinnen aus Politik und Wirtschaft.
Jennifer Seyderhelm berichtet in der JuS 4/2019 von einer Veranstaltung „Kind und Karriere in der Rechtswissenschaft“ an der Goethe-Universität Frankfurt a. M., bei der fünf Jura-Professorinnen auf dem Podium saßen.

„Digitalisierung – Recht – Finanzen: mit FinTech drei Trümpfe für Studium und Karriere“
Prof. Dr. Sebastian Omlor, LL. M. (NYU), LL. M. Eur.

Was FinTech überhaupt ist? Prof. Dr. Sebastian Omlor, LL. M. (NYU), LL. M. Eur., erläutert das im aktuellen JuS-Sonderheft (Beilage zu JuS 3/2019) zu diesem Thema. Diesen Beitrag sowie Editorial und Inhaltsverzeichnis erhalten Sie hier kostenlos zum Download.
Und wer das ganze Bild will, kann sich jetzt schnell noch ein kostenloses Probeabo sichern und erhält das Heft bequem nach Hause.

„Da das BVerfG für eine ausnahmsweise unveränderte An­wendung des § 13 Nr. 2 BWahlG keinen Raum gesehen hat, ist davon auszugehen, dass dies auch für § 6a I Nr. 2 EuWG gilt.“
Dr. Heike Merten, Geschäftsführerin des Instituts für Par­teienrecht und Parteien­for­schung (PRuF) der Hein­rich-Heine-Univer­sität Düsseldorf

Wir haben anlässlich der Entscheidung des BVerfG zum Wahlrechtsausschluss bei Bundestagswahlen der Wahl- und Parteienrechtsexpertin Dr. Heike Merten im JuS-Kurzinterview einige Fragen gestellt.

► Zur Übung: Gourdet/Lang/Neu­mann, An­­fängerhausarbeit – Öffentliches Recht: Grund­­rechte – Unterbrin­gungs­datei, Zwangs­maßnahmen und Wahl­rechts­aus­schluss, JuS 2019, 224.

► Zur Vertiefung: Lang, Inklusives Wahl­recht – ein Update, ZRP 2018, 19; Will, Nich­tigkeit d. Drei-Prozent-Sperrklausel bei Europawahlen, NJW 2014, 1421; Grzeszick, Weil nicht sein kann, was nicht sein darf: Aufhebung d. 3 %-Sperrklausel im EuropawahlR durch das BVerfG u. des­sen Sicht auf das Europ. Parlament, NVwZ 2014, 537; Morlok, Kleines Kom­pen­dium d. WahlR, NVwZ 2012, 913; Morlok/Kühr, Wahlrechtl. Sperrklauseln u. die Aufgaben einer Volksvertretung, JuS 2012, 385.