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Patentstreit: Samsung soll Apple 539 Millionen Dollar zahlen

Samsung soll Apple in einem jahrelangen Patentstreit der beiden Smartphone-Riesen nach einer neuen Gerichtsentscheidung rund 539 Millionen Dollar (etwa 460 Millionen Euro) für das Kopieren des iPhone-Designs zahlen. Die Geschworenen schraubten damit einen von Samsung angefochtenen ursprünglichen Betrag von 399 Millionen Dollar aus dem Jahr 2012 noch nach oben.

Fehler in der ursprünglichen Entscheidung

Samsung hatte den Fall bis hin zum Obersten Gericht der USA gebracht. Das fand einen Fehler in der ursprünglichen Entscheidung und schickte den Fall für eine neue Verhandlung zurück vor ein Bezirksgericht. Die Geschworenen sollten diesmal entscheiden, ob Apple alle Profite aus dem Verkauf eines Geräts zustehen, weil Design-Patente verletzt wurden – oder nur ein Teil. Sie setzten die Summe in der Mitte der möglichen Spanne an.

Verletzung von drei Patenten bei 16 Samsung Geräten

Den Großteil des Betrags machen 533,3 Millionen Dollar für die Verletzung von drei Patenten bei 16 Samsung Geräten aus. Für die Verletzung von zwei weiteren Patenten bei vier Smartphones kamen noch einmal 5,3 Millionen Dollar dazu.

Apple: Entscheidung auch moralischer Sieg

Der iPhone-Hersteller wertete die neue Entscheidung auch als moralischen Sieg. "In diesem Fall ging es immer um mehr als nur Geld. Apple hat mit dem iPhone die Smartphone-Revolution entfacht, und Tatsache ist, dass Samsung offensichtlich unser Design kopiert hat", sagte ein Sprecher. Samsung erklärte, man werde alle Optionen erwägen, um ein Ergebnis zu erzielen, dass die Kreativität und den fairen Wettbewerb für Firmen und Verbraucher nicht behindere, teilte der Elektronikriese demnach mit.

Weltweiter Patentkrieg mit mehreren Dutzend Verfahren

Das Verfahren geht auf eine von Apple bereits im April 2011 eingereichte Klage zurück – mit dem Vorwurf, der südkoreanische Konzern habe Design und Technologie von iPhone und iPad kopiert. Samsung konterte mit eigenen Klagen. Zeitweise war es ein weltweiter Patentkrieg mit mehreren Dutzend Verfahren, darunter auch in Deutschland. Inzwischen wurde der Streit bis auf die US-Fälle beendet. Letztlich mussten Apple und auch andere Anbieter feststellen, dass mit den schnellen Produktzyklen in der Branche selbst positive Gerichtsentscheidungen mit Verkaufsverboten ein stumpfes Schwert sind.

Aus dem Nachrichtenarchiv

Samsung erzielt Erfolg in Patentstreit: US-Supreme Court kippt 400 Millionen Dollar-Zahlung an Apple, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 07.12.2016, becklink 2005157

Berufungsgericht kippt Apples Sieg im zweiten Patentprozess gegen Samsung, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 29.02.2016, becklink 2002587

Redaktion beck-aktuell, Verlag C.H.BECK, 25. Mai 2018 (dpa).

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