Dienstag, 31.3.2026
Leistungskürzung für Asylbewerberin: Einreise wegen Metastasen war Pflichtverletzung

In der Hoffnung auf eine bessere Behandlung ihres gestreuten Brustkrebses ließ sich eine Armenierin nach Deutschland schleusen. Die für die Behandlung notwendigen Sozialleistungen wurden nun gekürzt: Der Kampf um ihr Leben ist kein Argument. 

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Donnerstag, 25.9.2025
Aufenthaltserlaubnis ohne Einkommen: Krankheit reicht als Grund

Wer auf eine Aufenthaltserlaubnis "bei nachhaltiger Integration" setzt, muss seinen Lebensunterhalt überwiegend selbst verdienen – es sei denn, das ist wegen einer Erkrankung nicht möglich. Dann ist auch irrelevant, wenn er seinen Unterhalt auch sonst nicht selbst bestreiten könnte, so das BVerwG.

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