Mittwoch, 18.12.2024
"Alte weiße Männer stinken": Ex-Bundesrichter scheitert mit Klageerzwingung

Ein 67-jähriger, der als ehemaliger Bundesrichter firmiert, sah in dem Schriftzug, der im Rahmen eines feministischen Aktionstags entstand, eine Volksverhetzung und wollte Ermittlungen gegen die Urheberin erzwingen. Damit scheiterte er nun jedoch vor dem OLG Nürnberg.

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Freitag, 24.5.2024
Angeblicher Stich im Arm: Chrupalla scheitert vor Gericht
Nach einem vermeintlichen Stich im Arm im vergangenen Jahr bei einer Wahlkampfveranstaltung in Ingolstadt ist der AfD-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla mit dem Versuch gescheitert, eine gerichtliche Entscheidung zu erzwingen. Der Antrag Chrupallas auf Klageerzwingung sei unzulässig, teilte das OLG München am Freitag mit. Mehr lesen

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