Donnerstag, 12.3.2026
Schnarchen von der Richterbank: Gericht war nicht ordnungsgemäß besetzt

Wer schnarcht, schläft in der Regel – mit einer messerscharfen Schlussfolgerung hob der BFH eine Entscheidung des FG Sachsen-Anhalts auf. Ein ehrenamtlicher Richter war eingenickt und das Gericht damit nicht ordnungsgemäß besetzt.

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Donnerstag, 31.7.2025
"Dieselsenat" des BGH ist ordnungsgemäß besetzt

Ihre Dieselklage war vor dem OLG erfolglos und der BGH ließ die Revision nicht zu. Die Kläger konterten mit einer Nichtigkeitsklage: Der entscheidende "Dieselsenat", ein Hilfssenat des BGH, sei nicht ordnungsgemäß besetzt gewesen. Weiter half ihnen das nicht.

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