EU-Kommission: Online-Plattformen verpflichten sich zu Kampf gegen Desinformation

Online-Plattformen, darunter Facebook und Google, sowie Industrieverbände aus Kommunikation und Werbung haben am 26.09.2018 einen Verhaltenskodex zur Selbstregulierung vorgestellt, mit dem sie sich zur Bekämpfung von Online-Desinformation verpflichten. EU-Digitalkommissarin Mariya Gabriel begrüßte in einer Mitteilung der Europäischen Kommission den Verhaltungskodex als einen Schritt in die richtige Richtung, forderte die Plattformen aber auf, ihre Anstrengungen gegen die Verbreitung von Desinformation im Internet zu verstärken.

Plattformen wollen in fünf Bereichen tätig werden

Es sei das erste Mal, dass sich die Industrie auf eine Reihe von Selbstregulierungsstandards zur weltweiten Bekämpfung von Desinformation auf freiwilliger Basis geeinigt habe, betonte Gabriel. Wie die Kommission mitteilt, haben die Unterzeichner des Kodex sich verpflichtet, in fünf Bereichen tätig zu werden. Dazu gehörte die Unterbrechung der Werbeeinnahmen bestimmter Konten und Websites, die Desinformation verbreiten. Politische Werbung und themenbezogene Werbung soll transparenter gemacht werden. Aktiv werden wollen die Unternehmen auch im Umgang mit dem Thema Fake-Accounts und Online-Bots. Verbraucher sollen ermutigt werden, Desinformation zu melden und auf verschiedene Nachrichtenquellen zuzugreifen und gleichzeitig die Sichtbarkeit und Auffindbarkeit verlässlicher Inhalte zu verbessern. Vorgesehen sei zudem die Stärkung der Forschungsgemeinschaft zur Überwachung von Online-Desinformation durch datenschutzkonformen Zugang zu den Daten der Plattformen.

Redaktion beck-aktuell, 27. September 2018.