Montag, 22.11.2021
Einsprüche gegen Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl in Berlin

Nach Pannen bei der Bundestagswahl in Berlin hat Bundeswahlleiter Georg Thiel Einspruch gegen einige Ergebnisse in der Hauptstadt eingelegt. Er habe aufgrund der Häufung und Schwere von einzelnen Wahlfehlern Einspruch gegen die Gültigkeit der Bundetags-Wahl in sechs Berliner Wahlkreisen eingelegt, erklärte er. Aufgrund der Probleme am Wahltag könne nicht ausgeschlossen werden, "dass sich ohne diese Vorkommnisse eine andere Sitzverteilung des Deutschen Bundestages ergeben hätte".

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Montag, 11.10.2021
Großflächige Neuwahlen nach Berliner Wahlpannen wohl nicht nötig
Die vielen Wahlpannen in Berlin am 26.09.2021 sind nach ersten Erkenntnissen des Senats nicht so schwerwiegend, dass sie eine flächendeckende Neuwahl nötig machen. Nachwahlen in einzelnen Wahlkreisen oder Stimmbezirken wollte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Freitag aber nicht ausschließen. "Nach unseren derzeitigen Erkenntnissen sind die Unregelmäßigkeiten nicht in einem Umfang zu sehen, die mandatsrelevant oder wahlverfälschend sind", sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD). Mehr lesen

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