Freitag, 9.6.2023
BGH bestätigt Münchner Urteil gegen zehn türkische Kommunisten

Ein Urteil des Oberlandesgerichts München, mit dem zehn türkische Kommunisten als Mitglieder einer ausländischen Terrorgruppe zu Haftstrafen verurteilt wurden, ist rechtskräftig. Wie der Bundesgerichtshof am Freitag mitteilte, hat er Revisionen der Angeklagten als unbegründet verworfen. Das OLG hatte die neun Männer und eine Frau türkischer sowie kurdischer Abstammung im Juli 2020 nach mehr als vier Prozessjahren zu teils langen Haftstrafen verurteilt.

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