Mittwoch, 26.7.2023
Anschlagspläne auf Synagoge in Nordrhein-Westfalen: OLG will Verfahren nicht eröffnen

Im Fall eines Deutsch-Iraners, der einen Anschlag auf eine Synagoge in Nordrhein-Westfalen geplant haben soll, hat das Oberlandesgericht in Düsseldorf es abgelehnt, das Verfahren wegen versuchter Anstiftung zu einer schweren Brandstiftung zu eröffnen. Das OLG hält sich für nicht zuständig. Der Tatverdächtige sei schließlich von seinem ursprünglichen Plan abgerückt, was sich strafbefreiend auswirken könne.

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