Donnerstag, 8.5.2025
Absage vom Patentamt: Tesla kann "Robotaxi" nicht als Marke schützen

Robotaxi werden autonom fahrende Autos genannt, die Passagiere befördern. Tesla will den Namen für sich schützen lassen. Das US-Patentamt hat etwas dagegen, endgültig ist die Entscheidung aber noch nicht.

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Donnerstag, 9.3.2023
Patenterteilungen auf Rekordniveau

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat im Jahr 2022 so viele Patente erteilt wie schon seit über 30 Jahren nicht mehr. Mit Patenten für 23.592 Erfindungen liegt die Zahl nach Angaben des Amtes zudem um 11,7% höher als im Vorjahr. Auch habe es die Zahl anhängiger Prüfungsverfahren leicht verringern können. DPMA-Präsidentin Eva Schewior hofft deswegen, nun auch die Verfahrenslaufzeiten Schritt für Schritt verkürzen zu können.

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