Anmeldungen aus Deutschland rückläufig
Die Zahl der Patentanmeldungen beim DPMA hat sich dem Amt zufolge nach der Corona-Pandemie wieder etwas stabilisiert. So habe es 2022 einen wesentlich geringeren Anmelderückgang als noch 2021 (-2,3%) verzeichnet. Auf Vorjahresniveau sei auch die Zahl der Prüfungsanträge geblieben. Bemerkenswert sei, dass die stabiler gewordenen Zahlen vor allem auf die Anmeldungen ausländischer Unternehmen zurückgehen. Diese hätten 2022 fast 7% mehr Erfindungen eingereicht als 2021. Aus Deutschland seien dagegen 6,6% weniger Erfindungen angemeldet worden als im Vorjahr. Ein ähnliches Bild ergebe sich bei den Prüfungsanträgen. Das DPMA hält für möglich, dass sich hier ein struktureller Wandel in der Innovationstätigkeit bemerkbar macht, der die deutsche Wirtschaft besonders betrifft.
Bereich Elektrotechnik auf dem Vormarsch
Während Erfindungen aus dem Bereich Elektrotechnik zunähmen, sinke die Zahl der Patentanmeldungen aus dem Maschinenbau und der Automobilindustrie, wo deutsche Anmelderinnen und Anmelder traditionell stark seien. Seit 2016 sei der Anteil des Sektors Elektrotechnik an den Gesamtanmeldungen von 21,7% auf 29% gestiegen. Der Anteil des Maschinenbaus habe im gleichen Zeitraum von 46,4% auf 40,6% abgenommen. Innerhalb der Elektrotechnik habe das Technologiefeld "Computertechnik" besonders stark zugelegt (+19,5%). Eine große Rolle hätten in dem Bereich unter anderem Entwicklungen gespielt, die Künstliche Intelligenz oder maschinelles Lernen einsetzen.
Auch weniger Gebrauchsmusteranmeldungen aus Deutschland
Die unterschiedliche Entwicklung zwischen Inland und Ausland zeige sich noch deutlicher bei den Gebrauchsmusteranmeldungen. Während ausländische Anmelderinnen und Anmelder 11,3% mehr Gebrauchsmuster eingereicht hätten, seien aus Deutschland 21,5% weniger gekommen. Aufgrund der geringeren Inlandsnachfrage sei die Gesamtentwicklung deutlich rückläufig gewesen: Insgesamt habe das DPMA 9.469 Gebrauchsmusteranmeldungen erhalten – 10,5% weniger als noch 2021.
Baden-Württemberg und Bayern haben Nase vorn
Im Anmelde-Ranking der Bundesländer führe wie im vergangenen Jahr Baden-Württemberg mit 13.444 eigereichten Erfindungen (- 0,9%). Der Abstand zum zweitplatzierten Bayern mit 10.548 Patentanmeldungen (- 11,2%) sei damit deutlich gewachsen. Aus den beiden südlichen Bundesländern kommen laut DPMA nahezu zwei Drittel aller Anmeldungen (64,5%). Auf Rang 3 habe 2022 abermals Nordrhein-Westfalen mit 5.292 Anmeldungen (- 6,7%) gelegen.
Auch weniger Anmelden von Schutzrechten Marke und Design
Rückläufig sei die Anmeldeentwicklung 2022 auch bei den Schutzrechten Marke und Design. Bei der Marke habe das Niveau mit 77.427 Anmeldungen in etwa wieder auf dem Stand von 2019 gelgen, im Vergleich zum vergangenen Jahr allerdings deutlich niedriger (-16,1%). In den vergangenen beiden Jahren hätten die Markenanmeldungen befeuert durch die Corona-Pandemie und den boomenden Online-Handel stark zugenommen. Im Designbereich seien im vergangenen Jahr 33.652 Designs beim DPMA angemeldet worden – 9,6% weniger als im Vorjahr.
