Hintergrund ist auch die aktuelle weltweite Halbleiterknappheit. Nach Angaben der EU-Kommission ging 2021 in einigen Mitgliedstaaten die Produktion im Automobilsektor um ein Drittel zurück. Daran habe sich gezeigt, dass die globale Halbleiter-Wertschöpfungskette extrem abhängig von einer sehr begrenzten Zahl von Akteuren sei - und dies in einem "komplexen geopolitischen Umfeld".
Halbleiter sind die wesentlichen Bausteine von digitalen und digitalisierten Produkten. Von Smartphones und Autos bis hin zu kritischen Anwendungen und Infrastrukturen für das Gesundheitswesen, die Energieversorgung, die Verteidigung, die Kommunikation und die industrielle Automatisierung – Halbleiter sind von zentraler Bedeutung für die moderne digitale Wirtschaft. Sie stehen auch im Mittelpunkt starker geostrategischer Interessen und des globalen technologischen Wettlaufs.
EU setzt auf Wissenstransfer, Investitionen und verbesserte Zusammenarbeit
Das nunmehr in Kraft getretene Chip-Gesetz steht nach Angaben der EU-Kommission auf drei Säulen: Die erste Säule – die Initiative "Chips für Europa" – soll die technologische Führungsrolle Europas stärken, etwa indem die Kluft zwischen Forschung und Innovation und industriellen Aktivitäten überbrückt und die Industrialisierung innovativer Technologien durch europäische Unternehmen gefördert wird. Vorgesehen sei ein EU-Budget von 3,3 Milliarden Euro, das voraussichtlich durch Mittel der Mitgliedstaaten ergänzt wird. Die Initiative soll von einem gemeinsamen Unternehmen umgesetzt werden.
Die zweite Säule soll Anreize für öffentliche und private Investitionen in Produktionsanlagen für Chiphersteller und ihre Zulieferer schaffen. So soll ein Rahmen für integrierte Produktionsanlagen und offene EU-Gießereien geschaffen werden, die zur Versorgungssicherheit beitragen.
Die dritte Säule zielt laut EU-Kommission auf einen Koordinierungsmechanismus zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission. Dieser soll die Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und zwischen ihnen verstärken, das Angebot an Halbleitern überwachen, die Nachfrage abschätzen, Engpässe antizipieren und gegebenenfalls eine Krisenphase auslösen. Etwaige Störungen in der Halbleiterlieferkette sollen über ein Halbleiter-Warnsystem gemeldet werden können.
