Extreme globale Abhängigkeit
Nach Angaben der EU-Kommission ging 2021 in einigen Mitgliedstaaten die Produktion im Automobilsektor um ein Drittel zurück. Dadurch sei die extreme globale Abhängigkeit der Halbleiter-Wertschöpfungskette von einer sehr begrenzten Zahl von Akteuren in einem komplexen geopolitischen Umfeld deutlich geworden. Aber auch die Bedeutung von Halbleitern für die gesamte europäische Industrie und Gesellschaft sei veranschaulicht worden.
Marktanteil soll verdoppelt werden
Mit dem Chip-Gesetz will die EU ein florierendes Halbleiter-Ökosystem von der Forschung bis zur Produktion und eine resiliente Lieferkette schaffen. 43 Milliarden Euro in Form von öffentlichen und privaten Investitionen sollen mobilisiert werden. Bestimmte Maßnahmen sollen gemeinsam mit den Mitgliedstaaten und internationalen Partnern künftige Unterbrechungen der Lieferketten verhindern. Die Neuregelung soll die EU in die Lage versetzen, ihr ehrgeiziges Ziel zu erreichen und ihren derzeitigen Marktanteil bis 2030 auf 20% zu verdoppeln.
Initiative "Chips für Europa"
Die geplante Initiative "Chips für Europa" soll die Ressourcen der Union, der Mitgliedstaaten und der an bestehenden Unionsprogrammen beteiligten Drittländer sowie des Privatsektors bündeln und zwar mithilfe des verbesserten "Gemeinsamen Unternehmens für Chips". Hierzu soll das bestehende Gemeinsame Unternehmen für digitale Schlüsseltechnologien strategisch neu ausgerichtet werden. Es sollen elf Milliarden Euro bereitgestellt werden, um Forschung, Entwicklung und Innovation zu stärken, den Einsatz fortschrittlicher Halbleiter-Werkzeuge und die Errichtung von Pilotanlagen für Prototypen sowie das Testen und Erproben von neuen Halbleitermodellen für innovative praktische Anwendungen sicherzustellen, Fachkräfte auszubilden und ein vertieftes Verständnis des Halbleiter-Ökosystems und der Wertschöpfungskette zu entwickeln.
Versorgungssicherheit soll verbessert werden
Ein neuer Rahmen soll die Versorgungssicherheit gewährleisten durch Anreize für Investitionen und verbesserte Produktionskapazitäten, die dringend benötigt würden, um Innovationen im Bereich fortgeschrittene Knotendichten und innovative und energieeffiziente Chips zu fördern. Darüber hinaus soll ein Chip-Fonds Start-up-Unternehmen den Zugang zu Finanzmitteln erleichtern, damit sie ihre Innovationen zur Marktreife bringen und Investoren anziehen können. Er soll eine spezielle Beteiligungsinvestitionsfazilität für Halbleiter im Rahmen von InvestEU umfassen, um Scale-ups und KMU zu unterstützen und ihre Marktexpansion zu erleichtern.
Gremium soll Angebot überwachen
Darüber hinaus soll ein Mechanismus für die Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission zur Überwachung des Angebots an Halbleitern, zur Abschätzung der Nachfrage und zur Vorwegnahme von Engpässen dienen. Das Gremium werde die Halbleiter-Wertschöpfungskette überwachen und zu diesem Zweck Schlüsselinformationen von Unternehmen sammeln, um Hauptschwachstellen und -engpässe zu kartieren. Es soll für eine gemeinsame Krisenbewertung sorgen und die zu ergreifenden Maßnahmen aus einem neuen Notfallinstrumentarium koordinieren. Außerdem soll das Gremium eine rasche und entschlossene gemeinsame Reaktion sicherstellen unter umfassender Nutzung der nationalen und europäischen Instrumente.
Zeitnahe Krisenreaktionsmaßnahmen
Die Kommission hat ferner eine einschlägige Empfehlung an die Mitgliedstaaten vorgelegt. Dabei handele es sich um ein Instrument, das sofort greift, um die sofortige Aktivierung des Koordinierungsmechanismus zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission zu ermöglichen. So könnten ab sofort zeitnahe und angemessene Krisenreaktionsmaßnahmen beraten und beschlossen werden.
Nächste Schritte
Das Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten werden den Vorschlag der Kommission für ein Europäisches Chip-Gesetz im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren erörtern. Sobald die Verordnung verabschiedet ist, wird sie unmittelbar in der gesamten EU gelten.
