DUH: "Etappensieg" gegen LNG-Pipeline vor Rügen

Einen "Etappensieg" gegen den Gasnetzbetreiber Gascade meldet die Deutsche Umwelthilfe. Das BVerwG habe Gascade aufgetragen, die Bauarbeiten an der Anschlusspipeline für das LNG-Terminal Rügen vorläufig zu stoppen. Es habe damit einem Eilantrag der DUH entsprochen.

Der Gasnetzbetreiber habe geplant, die Pipeline im Bereich des Greifswalder Bodden an mehreren Unterwasserbaustellen mit Sediment und Steinen abzudecken. Für den Zeitraum von Januar bis Mai gelte wegen der Laichzeit des Herings sowie der Vogelrastzeit ein absolutes Bauverbot. Gascade habe jedoch eine behördliche Ausnahmegenehmigung erlangt. Hiergegen sei die DUH nun mit Erfolg eingeschritten.

"Die gewonnene Zeit muss nun genutzt werden, das Projekt grundsätzlich zu überdenken", sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Sascha Müller-Kraenner im Anschluss an die Entscheidung. Das LNG-Terminal Rügen werde nicht zur Versorgungssicherheit beitragen, während das Projekt eine stetig wachsende ökologische Belastung bedinge. "Wir fordern die Bundes- und Landesregierung auf, dieses unnötige LNG-Terminal endlich abzusagen". Gascade hatte nach Angaben der DUH in den vergangenen Tagen bereits mit den Bauarbeiten begonnen.

Zuletzt war die DUH mit ihren Klagen gegen LNG-Leitungen wiederholt gescheitert. So lehnte das BVer­wG im September 2023 den Eilantrag der Umweltschützer gegen die Ver­bin­dungs­lei­tung im Ost­see­ab­schnitt Lub­min ab. Im Juni 2023 war die DUH vor dem BVerwG mit einer Klage gegen die LNG-Lei­tung zwi­schen Wil­helms­ha­ven und Etzel in Nie­der­sach­sen gescheitert.

BVerwG

Redaktion beck-aktuell, bw, 11. Januar 2024.