BMW und Amazon mit gemeinsamer Klage gegen Markenpiraterie erfolgreich

Weil sie versucht haben, gefälschte BMW-Teile und gefälschtes BMW-Zubehör online zu verkaufen, sind vier in Spanien ansässige Personen verurteilt worden. Ein gemeinsamer Erfolg für Amazon und die BMW-Group, die vor dem Unionsmarkengericht im spanischen Alicante geklagt hatten.

Die Betrüger dürfen demnach die gefälschten Produkte nicht weiter anbieten, müssen sie vernichten und Amazon und BMW Schadensersatz leisten. Es sei der erste Erfolg vor einem Gericht dieser Art in Spanien, den Amazons Abteilung für Fälschungskriminalität (Counterfeit Crimes Unit, CCU) und die BMW Group erzielt hätten, teilten die beiden Unternehmen in einer gemeinsamen Erklärung am Donnerstag mit. Die in dem Zivilprozess verurteilten Betrüger haben versucht, gefälschte Produkte wie Ventilkappen, Embleme und Schlüsselanhänger zu verkaufen und haben dazu sogar gefälschte Herkunftsnachweise eingereicht.

Amazon erläuterte, die verdächtigen Aktivitäten seien mithilfe fortschrittlicher Technologien maschinellen Lernens aufgefallen. Man habe dann mit der BMW Group zusammengearbeitet, um zu bestätigen, dass es sich bei den fraglichen Produkten um Fälschungen handelt. Nach Bestätigung seien die Verkaufskonten der Betrüger gesperrt, die mit dem Fall verbundenen Angebote entfernt und die betroffenen Kundinnen und Kunden von entschädigt worden.

Das zuständige Gericht für Europäische Unionsmarken in Alicante habe geurteilt, dass die vier Personen mit schlechten Absichten gegen das Gesetz verstoßen, die Richtlinien von Amazon verletzt und die eingetragenen Marken der BMW Group missachtet haben, indem sie versucht haben, gefälschte Produkte zu verkaufen.

Produktpiraterie: 16 Milliarden Euro Umsatzverlust pro Jahr

Wie schwerwiegend die wirtschaftlichen Folgen von Produktpiraterie sind, zeigen Zahlen der EU-Agentur für geistiges Eigentum (EUIPO/Alicante) von Januar. Demnach büßten europäische Hersteller von Bekleidung, Kosmetik und Spielwaren durch nachgemachte Waren jährlich Umsätze in Höhe von rund 16 Milliarden Euro ein. Zudem gingen durch solche Betrügereien rund 200.000 Arbeitsplätze verloren. Ein wichtiger Vertriebsweg für solche Waren ist der Internethandel.

Aber nicht nur Amazon und BMW haben Produktfälschern gemeinsam den Kampf angesagt. Auch die Pa­tent­äm­ter der G7-In­dus­trie­na­tio­nen haben Ende 2022 vereinbart, gemeinsam ver­stärkt gegen Pro­dukt­pi­ra­ten und Fäl­scher vor­zuge­hen.

Redaktion beck-aktuell, bw, 8. Februar 2024 (dpa).