Patentämter der G7 wollen gemeinsam gegen Produktfälschungen vorgehen

Die Patentämter der G7-Industrienationen wollen gemeinsam verstärkt gegen Produktpiraten und Fälscher vorgehen. Darauf haben sich die Behördenchefs bei einer Online-Konferenz in München geeinigt. Fälschungen und Produktpiraterie seien internationale Phänomene, die eine effektivere und stärker koordinierte Antwort verlangten, heißt es in der von Bundesjustizministerium und Deutschem Patent- und Markenamt (DPMA) veröffentlichten Erklärung.

Gefälschte Waren als Gefahr für Gesundheit und Sicherheit

Beteiligt sind neben Deutschland die Weltorganisation für geistiges Eigentum, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und die USA. Die Behördenchefs warnten, dass gefälschte Waren nicht zuletzt gefährlich für Gesundheit und Sicherheit sein können. Als Beispiel nannten sie gefälschte Corona-Impfstoffe, Corona-Testkits und Schutzausrüstungen. "Gerade in den Industriestaaten verursacht Produktpiraterie großen wirtschaftlichen Schaden", sagte DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer. "Nahezu jede Branche ist davon betroffen."

5,8% aller Einfuhren in EU sind gefälschte Produkte

Ganz aktuelle Daten gibt es nicht, aber laut einer Studie des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) wurden im Jahr 2019 weltweit gefälschte Waren für 412 Milliarden Euro verkauft, ein Anteil von 2,5% am Welthandel. In der EU lag demnach der Anteil gefälschter Produkte mit 5,8% aller Einfuhren noch einmal mehr als doppelt so hoch. Unternehmen und Fachleute für das Urheberrecht beklagen seit Jahren, dass ein Großteil der Fälschungen in China hergestellt wird. Am häufigsten beschlagnahmt werden laut DPMA gefälschte Markenschuhe, gefolgt von Bekleidung, Lederwaren, elektronischen Geräten und Kosmetika. Doch auch gefälschte Produkte mit großen Gesundheits- oder Sicherheitsrisiken würden in großem Umfang gefälscht angeboten, etwa Arzneimittel und Autoteile.

Patentamts-Präsidentin rät zur Vorsicht bei Online-Einkäufen

Patentamts-Präsidentin Rudloff-Schäffer appellierte an die Bürgerinnen und Bürger, den Kampf gegen Fälschungen und Produktpiraterie auch beim Weihnachtseinkauf zu unterstützen: "Seien Sie aufmerksam, wenn Sie Ihre Weihnachtsgeschenke online kaufen." Leider stellten sich allzu verlockende Angebote manchmal als Fälschung heraus. "Den Schaden haben Sie als Verbraucher und die vielen wirklich innovativen Unternehmen."

Redaktion beck-aktuell, 12. Dezember 2022 (dpa).