Von
Redaktion beck-aktuell (dpa) | Jan 30, 2024
Gesundheitsminister Karl Lauterbach kündigte am Dienstag an, dass der geplante Klinik-Atlas am 1. Mai an den Start gehen soll. In diesem soll sich künftig jeder vor einer Klinik-Behandlung ein geeignetes Krankenhaus online aussuchen können. Bald folge die große Klinikreform, so der SPD-Politiker weiter.
Der Klinik-Atlas soll bereits zum Start Auskunft darüber geben, wie viel Erfahrung eine Klinik mit bestimmten Eingriffen hat, etwa bei Krebsbehandlungen. Lauterbach zeigte sich zuversichtlich, dass das entsprechende Transparenzgesetz am 22. März im Bundesrat beschlossen werden kann - zuvor muss es aber noch durch den Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag. Der Bundesrat hatte es zunächst mehrheitlich abgelehnt.
Lauterbach gab außerdem bekannt, dass die angekündigte umfassendere Klinikreform am 24. April im Bundeskabinett verabschiedet werden soll. Zuvor solle sie mit den Ländern beraten werden. Diese hatten Lauterbach am Vortag in der Gesundheitsministerkonferenz unter Druck gesetzt, den Gesetzentwurf mit Änderungswünschen der Länder schnell auf den Weg zu bringen.
Die Reform soll die Bezahlung der Krankenhäuser neu regeln. Es soll dann keine Anreize mehr dafür geben, aus Umsatzgründen möglichst viele Behandlungen durchzuführen. Zudem sollten "große Qualitätsdefizite" durch mehr Spezialisierung vermindert werden, sagte Lauterbach. So werde heute ein Drittel der Krebsbehandlungen in jenen zwei Dritteln der deutschen Kliniken durchgeführt, die sich darauf mangels Erfahrung gar nicht gut verstünden. Die Folge seien: schwere Komplikationen wie beispielsweise Sepsis.
"Wir haben zu viele Kliniken"
Die Reform wird nach Prognose Lauterbachs die Kliniklandschaft deutlich verändern - manche Kliniken vor allem in westdeutschen Großstädten dürften dann abgebaut werden. "Es ist ganz klar, dass wir ein Überangebot an Kliniken haben", sagte Lauterbach. In überversorgten Städten seien Belegungen von nur 50% bis 70% keine Seltenheit. "Das Personal fehlt uns für andere Einrichtungen. Daher haben wir zu viele Kliniken." Künftig könnten etwa große Medizinische Versorgungszentren an die Stelle von heutigen Kliniken, die nicht mehr gebraucht würden, treten. Gleichzeitig gebe es unterversorgte Gebiete in ländlichen Regionen - auch durch Zuschläge sollten Kliniken hier am Netz gehalten werden.
Auf die Frage, wie viele Kliniken künftig in Deutschland noch gebraucht würden, lehnte Lauterbach eine Antwort als "Spekulation" ab. Laut Statistischem Bundesamt gab es 2022 noch 1893 Krankenhäuser in Deutschland, 120 Krankenhäuser seien kurz vor oder in der Insolvenz. Kurzfristig sollen Milliardenhilfen eine Insolvenzwelle bei den unter starkem Finanzdruck stehenden Kliniken abwenden. Dazu sollen mit dem Transparenzgesetz sechs Milliarden Euro an Liquiditätshilfe auf den Weg gebracht werden.
Weiterführende Links
Aus der Datenbank beck-online
Bauchowitz, Die Krankenhausreform – Segen und Fluch zugleich?, WPg 2024, 89
Krankenhaustransparenz-Gesetz, Interaktiver Krankenhaus-Atlas ab Mai 2024, FD-MedizinR 2023, 818527