Wolfgang Kuntz ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht in Saarbrücken.
MMR-Aktuell 2023, 01154 Deutschlands Unternehmen bewerten die Digitalpolitik der Bundesregierung durchschnittlich mit der Schulnote 4, also einem „Ausreichend“.
Nahezu kein Unternehmen verteilt bei dieser Frage ein „Sehr gut“, knapp jedes zehnte (9%) bewertet die Digitalpolitik mit der Note 2, also „gut“. 26% vergeben ein „Befriedigend“ – Note 3 – und fast ebenso viele (27%) die Note 4. „Mangelhaft“ sagt dagegen mehr als jedes fünfte Unternehmen (23%) und 14% bewerten die Digitalpolitik der Bundesregierung mit der Note 6 („Ungenügend“). Das ist das Ergebnis einer Befragung von mehr als 600 Unternehmen in Deutschland ab 20 Beschäftigten durch Bitkom Research. Die Umfrage ist repräsentativ für die deutsche Gesamtwirtschaft. Demnach sind 25% der Meinung, dass die Bundesregierung die im Koalitionsvertrag gesteckten Ziele zur Digitalisierung bis zum Ende der Legislaturperiode erreicht. 70% gehen davon aus, dass dies nicht der Fall sein wird.
Die Fragestellungen lauteten konkret:
- „Wie bewerten Sie die Digitalpolitik der Bundesregierung auf einer Schulnoten-Skala von 1 Sehr gut bis 6 Ungenügend?“
- „Wird die Bundesregierung die im Koalitionsvertrag gesteckten Ziele zur Digitalisierung am Ende der Legislaturperiode Ihrer Meinung nach erreicht haben?“
- „Auf welche der folgenden Bereiche sollte die Bundesregierung in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode Schwerpunkte setzen, um die Digitalisierung in Deutschland voranzubringen?“
Mit dem „Monitor Digitalpolitik“ überprüft Bitkom permanent die Umsetzung der digitalpolitischen Vorhaben der Bundesregierung.