Professor Dr. Thomas Hoeren ist Direktor der zivil-rechtlichen Abteilung des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und Mitherausgeber der MMR.
Rupprecht Podszun (Hrsg.), Digital Markets Act, Gesetz über
digitale Märkte, Baden-Baden (Nomos) 2023, ISBN 978-3-8487-7881-2, 129 EUR
Jens Peter Schmidt/Fabian Hübener (Hrsg.), Das neue Recht der
digitalen Märkte. Digital Markets Act (DMA), Baden-Baden (Nomos) 2023, ISBN
978-3-8487-7412-8, 59 EUR
MMR-Aktuell 2023, 01011 Kaum ist der DMA verabschiedet, erscheinen die Kommentare und Handbücher. Aber der Blick in die erste Literatur gefällt. Der Kommentar von Herausgeber Rupprecht Podszun erscheint als couragierte und Respekt gebietende Leistung, die als einzige Frage aufwirft, wie man in so einer kurzen Zeit einen so abgerundeten und gleichzeitig so profunden Kommentar erstellen kann. Die mehr als 15 Kommentatoren werten den DMA nach Maßgabe deutscher Kommentartraditionen eingehend aus und verbinden diesen vor allem mit dem deutschen Kartellrecht. Sie interpretieren die einzelnen Vorschriften historisch und teleologisch vor dem Hintergrund des primären Ziels, der Herstellung eines europäischen Binnenmarkts unter starker Einbeziehung der Rechtsprechung des EuGH. Sie scheuen sich auch nicht davor, bei der Auslegung im Einzelfall andere Meinungen zu vertreten, wobei die Referenzgröße fast durchweg deutschsprachige Literatur ist. Sehr schön sind auch die Verknüpfungen zu anderen EU-Richtlinien und Verordnungen. Das Thema Künstliche Intelligenz und ChatGPT kommen bei den Autoren - wohl aus Zeitgründen – zu kurz. Dem Herausgeber ist auf jeden Fall gelungen, ein tolles Team von gewieften Praktikern, vornehmlich aus der Anwaltschaft, zusammenzustellen. Ansonsten gilt die Empfehlung des Herausgebers selbst: „Bitte begreifen Sie die 1. Auflage dieses Kommentars am besten als eine Art Plattform der Ideen“. Insbesondere gilt der Rat für alle, die mit den kartellrechtlichen Fragen des europäischen Datenwirtschaftsmarkts umgehen müssen und sollen.
Dies gilt auch für das zweite Werk, eine Art Kurzleitfaden zum DMA. Den beiden Herausgebern (Jens Peter Schmidt und Fabian Hübener) und den mehr als zehn Anwälten ist es gelungen, insbesondere die wettbewerbspolitischen Grundlagen und die einzelnen Verhaltenspflichten für Torwächter klar und deutlich herauszuarbeiten. Die Herausgeber sprechen von einem Handbuch, was wohl eher vermessen erscheint. Das Büchlein ist zu dünn für ein Handbuch; man sollte es vielmehr als ersten Einstieg in die fremde und neue Materie verstehen. Es ist dank einer sehr klaren Strukturierung einfach lesbar und dient als vorzügliche Einführung. Auch die Fußnoten sind überschaubar und orientieren sich nicht an unterschiedlichen Meinungen.
Beiden Büchern zusammen wünscht man daher eine möglichst schnelle 2. Auflage, in der dann insbesondere die europäische Konkurrenzliteratur eingearbeitet werden kann. Auf jeden Fall sind beide Bücher zur Lektüre dringend empfohlen.