Wolfgang Kuntz ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht in Saarbrücken.
Die deutschen Genossenschaften stellen mit ihren 23,5 Mio. Mitgliedern einen wichtigen Teil der deutschen Wirtschaft dar. Insbesondere für die weitere Digitalisierung bei den Genossenschaften sollen verbesserte Rahmenbedingungen geschaffen werden.
Bereits im letzten Jahr sind zwei wesentliche Rechtsänderungen in Kraft getreten. Durch Regelungen über alternative Formen der General- und Vertreterversammlung wurden bereits rein virtuelle Versammlungen ermöglicht. Darüber hinaus wurden Regelungen über Anmeldungen zum Genossenschaftsregister mittels Videokommunikation im notariellen Online-Verfahren geschaffen. Der nun geplante Referentenentwurf für ein Gesetz zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform soll nach dem Eckpunktepapier folgende drei Regelungsbereiche umfassen: Förderung der Digitalisierung bei Genossenschaften durch Abschaffung der Schriftformerfordernisse, Steigerung der Attraktivität der genossenschaftlichen Rechtsform durch Erleichterung der Gründung, Maßnahmen gegen unseriöse Genossenschaften, die die Rechtsform missbräuchlich verwenden.
Weiterführende Links:
Vgl. hierzu MMR-Aktuell 2020, 430047.