von Welser, Urheberrecht im Prozess

MMR-Aktuell 2023, 458205   Das Werk bietet einen umfassenden Überblick über die aktuellen und prozessrelevanten Themen im Bereich des Urheberrechts. Dabei beschränkt sich der Autor nicht nur auf die Darstellung der prozessualen Besonderheiten und Probleme des Urheberrechts, sondern arbeitet auch die materiell-rechtlichen Grundlagen in strukturierter Form und unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung auf. Das Buch behandelt auch schon sämtliche Neuerungen, die sich durch das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts ergeben haben.

Zu Beginn behandelt von Welser die Grundlagen des Urheberrechts, wobei er zunächst eine systematische Einordnung des Urheberrechts in die anderen Rechtsgebiete vornimmt. In diesem Zusammenhang stellt der Autor auch die europäischen Bezüge des Urheberrechts dar. Von der Rechtsentstehung, über die Verwertungsrechte bis zu den Schranken des Urheberrechts erarbeitet der Autor in diesem ersten Abschnitt die Grundlagen des materiellen Urheberrechts. Bei den Schranken werden auch die neu eingefügten Bestimmungen, etwa zum Text und Data Mining (§§ 44b, 60d UrhG ) und zum Pastiche (§ 51a UrhG) erörtert. Den Abschluss des Grundlagenteils bilden die verwandten Schutzrechte, das Urhebervertragsrecht und ein Überblick über die Verwertungsgesellschaften. Hieran schließt sich sodann eine ausführliche Aufarbeitung der Haftung von Plattformen nach dem neuen Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz an.

Auch die Bearbeitung der urheberrechtlichen Ansprüche zeichnet sich durch umfassende Bezüge zur aktuellen Rechtsprechung aus. Hierbei legt der Autor den Schwerpunkt auf die Passivlegitimation und die Anspruchsvoraussetzungen und arbeitet die Haftungsmodelle heraus. Bei der strukturierten Erläuterung der Tatbestandsmerkmale beschränkt sich der Autor nicht auf die Anspruchsvoraussetzungen, sondern geht auch auf mögliche Einwendungen und Einreden ein, die urheberrechtlichen Ansprüchen entgegenstehen können. Dies ist für die Prozesspraxis besonders relevant. Dabei greift er keineswegs nur die unmittelbar im Urhebergesetz geregelten Ansprüche auf, sondern auch in anderen Gesetzen geregelte Ansprüche, soweit diese urheberrechtlich relevant sind, wie etwa die Geschäftsführung ohne Auftrag oder der Sperrungsanspruch nach § 7 Abs. 4 TMG.

Der letzte Abschnitt befasst sich mit der Rechtsdurchsetzung im eigentlichen Sinne. Die Gliederung folgt dabei chronologisch dem Verfahrensablauf von der Berechtigungsanfrage und Abmahnung über die Titelvollstreckung bis hin zur Verfassungsbeschwerde. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf den Voraussetzungen einer wirksamen Abmahnung, sowie für den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung. Damit werden dem Leser zwei wichtige Werkzeuge, des mit dem Urheberrecht befassten Praktikers, aufbereitet und zur Verfügung gestellt.

Zusammengefasst bietet das Werk einen umfassenden Überblick über die Materie des Urheberrechts im Prozess. Auf Grund der systematischen Darstellung des materiellen Rechts eignet sich das Werk nicht nur für Praktiker, die ein zuverlässiges Nachschlagewerk für Probleme des Urheberrechts benötigen, sondern ist auch Jedem zu empfehlen, der sich einen Überblick über die Rechtsmaterie verschaffen und sich mit den Besonderheiten des Urheberrechts vertraut machen möchte. Besonders zu begrüßen ist, dass der Autor den Leser an seiner langjährigen Berufserfahrung auf dem Gebiet des Urheberrechts teilhaben lässt, zB bei der Formulierung von Unterlassungserklärungen und Anträgen oder bei Beweislastfragen. Hervorzuheben ist auch die Bezugnahme auf internationales Recht, wie zB die Bestimmunen der RBÜ und des TRIPS-Übereinkommens.