Online-Plattformen machen es Nutzern und Nutzerinnen immer wieder schwer, illegale Inhalte als Rechtsverstöße zu melden. Das zeigt eine Untersuchung des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), der insgesamt zehn Online-Marktplätze und Social-Media-Plattformen überprüft hat – jeweils aus der Perspektive von volljährigen, unangemeldeten und minderjährigen Nutzerinnen.
"Nutzerinnen und Nutzer von Online-Plattformen treffen immer wieder auf illegale Inhalte, zum Beispiel Werbung für Fakeshops oder nicht zugelassene Nahrungsergänzungsmittel", so vzbv-Vorständin Ramona Pop. Der DSA regele, dass Online-Plattformen für solche Fälle leicht zugängliche und nutzerfreundliche Melde- und Beschwerdeverfahren anbieten müssen.
Die überprüften fünf Online-Marktplätze (AliExpress, Amazon, Shein, Temu, Zalando) und fünf Social-Media-Plattformen (Facebook, Instagram, Snapchat, TikTok, YouTube) böten solche Meldewege zwar an, berichten die Verbraucherschützer. Die Nutzer stießen allerdings immer wieder auf technische Hürden, manipulatives Design (Dark Patterns) und Intransparenz.
vzbv: Umsetzungen sind nicht DSA-konform
Aus Sicht des Verbraucherzentrale Bundesverbands waren die Meldewege in vielen Fällen schwer zugänglich und nicht immer nutzerfreundlich gestaltet. Lange Klickpfade, unübersichtliche Auswahllisten und Doppelungen bei geforderten Angaben hätten die Meldungen erschwert. Teilweise seien vorgeschriebene Eingangsbestätigungen nicht angekommen. Auch hätten die Plattformen Entscheidungen entweder gar nicht oder jedenfalls nicht zeitnah getroffen. Zudem schreckten technische Hürden und die automatische oder verpflichtende Angabe personenbezogener Daten bei Meldungen ab.
Auf den fünf Social-Media-Plattformen hätten sich zudem die Meldewege für Minderjährige nicht von denen für Erwachsene unterschieden. Damit kämen die Plattformen den europäischen Leitlinien für altersgerechtes Design nicht nach, bemängelt der vzbv.
Plattformen müssten die Regelungen des DSA "endlich vollständig umsetzen und sämtliche Hürden für die Meldung illegaler Inhalte abbauen – oder Konsequenzen in Form von Bußgeldern bekommen", fordert vzbv-Vorständin Pop. Außerdem müssten Plattformen ein hohes Schutzniveau für die Privatsphäre, Sicherheit und den Schutz Minderjähriger gewährleisten. Kindgerechte, auf Minderjährige zugeschnittene Meldewege hält der Verbraucherschutzverband für besonders relevant.
