Mareike Lotte Wulf, parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, sieht dringenden Handlungsbedarf beim Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt. Daher habe sie eine Kommission eingesetzt, die sich um die Frage des "Kinder- und Jugendschutzes in der digitalen Welt" kümmert, erklärte die CDU-Politikerin. Im Herbst 2026 sollen erste Ergebnisse vorliegen.
Die Petentin, Verena Holler vom Verein "Smarter Start", fordert in ihrer Eingabe nicht nur die Einführung eines Mindestalters von 16 Jahren, sondern auch die Einsetzung einer Expertenkommission "zur Untersuchung der Auswirkungen digitaler Bildschirmmedien auf die Gesundheit und Entwicklung von Kindern und Jugendlichen". Es bestehe dringender Handlungsbedarf, Minderjährige im digitalen Raum zu schützen. Dort seien Kinder schwerwiegenden Gefahren und Risiken ausgesetzt. Kinder verbrächten mehr Zeit in der digitalen Welt, "statt sich aktiv mit Familie, Freunden und der Offline-Welt auseinanderzusetzen".
Daher sei die Frage nicht ob, sondern wie man Kinder vor Plattformen schützen kann, deren Geschäftsmodell es sei, die Nutzungszeit um jeden Preis zu maximieren, so Holler. Es brauche ein gesetzliches Mindestalter von 16 Jahren kombiniert mit einer verpflichtenden Altersverifikation, um Kinder vor Plattformen zu schützen, die ihr Verhalten, ihre Schwächen, ihre Stimmung durchgehend beobachten und analysieren. Ein milderes Mittel gebe es nicht. Das Verbot müsse für alle gelten, auch eine Einwilligung der Eltern dürfe an der Altersgrenze von 16 Jahren nichts ändern.
Medienkompetenz keine Alternative
Der Aufbau von Medienkompetenz sei nur eine vermeintliche Alternative, um Kinder besser zu schützen. Wenn Kinder zu lange scrollten und dabei zum Beispiel Gewaltinhalte sähen, liege das nicht an mangelnder Medienkompetenz, sondern an den Algorithmen der Plattformen, so Holler. Die Kompetenzförderung sei zwar notwendig, aber grundsätzlich sei das Design der Plattformen das Problem, nicht das Kind und seine Kenntnisse. Holler stellte im Petitionsausschuss klar, dass es bei der Altersgrenze nicht um die Benutzung von Social-Media-Diensten gehe, vielmehr solle die Altersgrenze für die Erstellung eigener Accounts gelten. Sie sprach von einem Wettlauf gegen die Zeit. "Wir sind Eltern. Unsere Kinder sind jetzt Kinder", sagte Holler. "Ich kann nicht warten, bis in acht oder zehn Jahren eine im Digital Service Act (DSA) vorgesehene Regulierung tatsächlich greift." Die europäischen Leitlinien machten es möglich, dass Nationalstaaten ein Mindestalter regeln, sagte sie. "Das ist als Sofortmaßnahmen nötig, um auch sofort eine Wirkung zu haben."
Holler verwies auf die Entwicklung in Australien. Dort habe man sich bereits mit der Einführung einer Altersgrenze auseinandergesetzt. In einem Monat solle die Regelung dort in Kraft treten. Man könne am Beispiel Australien schauen was klappt und was nicht klappt, so Holler.
Staatssekretärin Wulf betonte, dass ihr Ministerium einer Altersregulierung bei Social Media positiv gegenüberstehe. Mit dem Digital-Services-Act gebe es auf europäischer Ebene bereits positive Entwicklungen und Vorgaben an die Plattformbetreiber. Auch Wulf sieht die Notwendigkeit einer funktionierenden Altersverifikation. Mit der EUDI-Wallet (digitale Brieftasche) gebe es Ansätze für eine wirksame Altersverifikation. Nach ihrer Information solle die EUDI-Wallet Ende nächsten Jahres zur Verfügung stehen. Das würde gut mit dem Bericht der Kommission zusammenfallen.
