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EuGH wird teilweise neu besetzt

Für die Zeit vom 07.10.2018 bis zum 06.10.2024 wurden acht EuGH-Richter wiederernannt und mehrere Richter für denselben Zeitraum neu ernannt. Änderungen gab es auch in der Generalanwaltschaft des EuGH. Sämtliche Ernennungen erfolgten auf der Grundlage von EU-Beschlüssen der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten. Aus Anlass des Endes der Amtszeit und der Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder fand am 08.10.2018 am Sitz des EuGH in Luxemburg eine feierliche Sitzung statt.

Wieder ernannte und neu ernannte EuGH-Richter

Wieder ernannt wurden laut EuGH Alexander Arabadjiev, Jean-Claude Bonichot, Thomas von Danwitz, Carl Gustav Fernlund, Egils Levits, Constantinos Lycourgos, Jiří Malenovský und Alexandra Prechal. Neu beim Gerichtshof sind Lucia Serena Rossi für Antonio Tizzano, Irmantas Jarukaitis für Egidijus Jarašiūnas,Peter George Xuereb für Anthony Borg Barthet und Nuno José Cardoso da Silva Piçarra für José Luís da Cruz Vilaça.

Neue und wiedergewählte Generalanwälte

Ferner wurden für den oben genannten Zeitraum die zwei Generalanwälte Yves Bot und Maciej Szpunar wieder ernannt. Daneben wurden für die Zeit vom 0ktober 2018 bis zum Oktober 2024 Giovanni Pitruzzella für Paolo Mengozzi und Gerard Hogan zu Generalanwälten am Gerichtshof ernannt.

Wahl des Präsidenten und der Vizepräsidentin

Einen Tag nach der teilweisen Neubesetzung des Gerichtshofs ist Herr Koen Lenaerts von seinen Richterkollegen für die Zeit vom 09.10.2018 bis zum 06.10.2021 als Präsident des Gerichtshofs der Europäischen Union wiedergewählt worden. Zugleich ist Frau Rosario Silva de Lapuerta für den gleichen Zeitraum zur Vizepräsidentin des EuGH gewählt worden. Sie folgt in diesem Amt Herrn Antonio Tizzano nach. Schließlich haben die Richter aus ihrer Mitte auch noch die Präsidenten der Kammern mit fünf Richtern gewählt. Für die Dauer von drei Jahren sind gewählt worden: Herr Jean-Claude Bonichot, Herr Alexander Arabadjiev, Frau Alexandra (Sacha) Prechal, Herr Michail Vilaras und Herr Eugene Regan.

Zum Thema im Internet

Weitere Informationen zu den neu ernannten EuGH-Mitgliedern finden Sie auf der Internetseite des EuGH als pdf-Datei hinterlegt.
Redaktion beck-aktuell, Verlag C.H.BECK, 9. Oktober 2018 .

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