Der europaweite Schutz regionaler Erzeugnisse gilt nicht mehr nur für Alkohol und Lebensmittel: Ab sofort können auch
Hersteller regionaler Handwerks- und Industrieprodukte in Deutschland ihre Erzeugnisse mit einer geografischen Angabe schützen lassen, wie das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München mitteilte. In einer Studie der EU-Behörde für geistiges Eigentum (EUIPO) im spanischen Alicante sind 39 regionale Produkte und Produktgruppen aus Deutschland genannt, die dafür in Frage kämen.
Von Kölnisch Wasser bis Wetzlarer Optik
Dazu zählen Kölnisch Wasser, Berliner Porzellan und Holzfiguren aus dem Erzgebirge ebenso wie Geigen aus Mittenwald, Ravensburger Spiele und die Produkte der optischen Industrie in Wetzlar – in der hessischen Stadt hat unter anderem der weltbekannte Kamera- und Objektivhersteller Leica seinen Sitz. Die EU-Verordnung (VO (EU) 2023/2411) gibt es bereits seit 2023, die dazugehörige Umsetzung in das nationale MarkenG tritt jedoch erst an diesem Freitag in Kraft.
Bisher gab es rechtlichen Schutz für regionale Erzeugnisse in der EU nur für Alkohol und landwirtschaftliche Erzeugnisse – so sind allein drei verschiedene Allgäuer Käsesorten geschützt: Allgäuer Bergkäse, Allgäuer Emmentaler und Allgäuer Sennalpkäse. Weitere bekannte Beispiele sind das bayerische Bier, Lübecker Marzipan sowie Nürnberger und Thüringer Rostbratwürste.
EU-Behörde gefällt offenkundig deutsches Porzellan
"Geschützte Herkunftsangaben untermauern die Bedeutung regionaler Erzeugnisse und schaffen Bewusstsein für ihren Wert", sagte Patentamts-Präsidentin Eva Schewior. "Zudem helfen sie dabei, traditionelles Know-how in den entsprechenden Regionen zu erhalten, Wertschöpfung zu steigern und Arbeitsplätze vor Ort zu sichern."
Das DPMA ist zuständig für die deutschen Anträge, in einer zweiten Stufe gehen diese dann ans EUIPO. In der Kandidatenliste der europäischen Behörde ist vor allem Porzellan auffällig stark vertreten. Dazu zählen Berliner, Dresdner, Freiberger, Fürstenberger, Hutschenreuther, Meißner und Nymphenburger Porzellan.
