Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) hat das Bundesgesundheitsministerium unter Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) aufgefordert, gegen ausländische Versandapotheken einzuschreiten. Hintergrund sind erneut gewährte Rabatte auf verschreibungspflichtige Arzneimittel für gesetzlich Versicherte – ein Vorgehen, das nach Auffassung des Verbandes einen Verstoß gegen geltendes Recht darstellt.
ABDA-Präsident Thomas Preis äußerte sich gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) mit deutlicher Kritik: "Das ist ein klarer Gesetzesbruch. Hier muss der Staat eingreifen und dieses Verhalten bestrafen und unterbinden." Es drohe ein ruinöser Preiswettbewerb mit negativen Folgen für die Arzneimittelversorgung.
Anlass der Debatte ist ein Urteil des BGH, das sich allerdings auf eine frühere Gesetzeslage bezog. Große ausländische Versandapotheken hatten deswegen wieder damit begonnen, Rabatte zu gewähren. Das Sozialgesetzbuch verbietet nach aktueller Rechtslage Rabatte oder Boni, wenn gesetzlich Versicherte verschreibungspflichtige Medikamente in deutschen Apotheken einlösen. Nach Überzeugung der Apothekerverbände gilt diese Regelung auch für ausländische Versandapotheken.
Apothekensterben bereitet Verband Sorge
Neben der rechtlichen Problematik warnte Preis auch vor strukturellen Folgen für die Apothekenlandschaft. Seit 2008 seien rund 4.500 Apotheken geschlossen worden – ein Rückgang um 21%. In immer mehr Städten gebe es zunehmend Stadtteile ohne Apotheken.
Der Verbandspräsident forderte daher auch eine wirtschaftliche Stärkung der Apothekenbetriebe: "Seit 13 Jahren hat es keine spürbare Erhöhung der Honorare gegeben, dabei sind die Betriebskosten wie zum Beispiel die Energie- oder Lohnkosten explodiert." Immer mehr Apotheken stünden wirtschaftlich unter Druck.
