Nicht unterscheidungskräftig – das ist das Urteil, das das EuG über das blau-gelbe Oval der US-Firma Chiquita Brands fällt. Es bleibt damit bei der Nichtigkeit der Unionsmarke für frische Früchte einschließlich Bananen, die das EUIPO im Mai 2023 verfügt hatte.
Mehr lesenDer Freistaat Bayern hat im Streit um die Markenrechte am Schloss Neuschwanstein eine Niederlage erlitten: Das EuG bestätigte die Entscheidung des EUIPO, das die Unionsmarke "Neuschwanstein" im Jahr 2019 zugunsten des deutschen Bundesverbands Souvenir Geschenke Ehrenpreise e.V. eingetragen hatte.
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