Mittwoch, 24.1.2024
Geschmacksmusterstreit: Schutz von Lego-Spielbaustein bestätigt

Im Streit um das Design eines flachen Spielbausteins mit vier Noppen in der Mitte hat Lego einen Erfolg erzielt. Der Schutz des Geschmacksmusters sei weiterhin gültig, so das EuG. Dass dem Stein die dafür erforderliche Neuheit und Eigenart fehle, sei nicht belegt.

Mehr lesen