Das Amt hat die Wortmarke offiziell registriert und veröffentlicht. "Endlich steht schwarz auf weiß, dass die Marke Stolzmonat mir und damit stellvertretend allen gehört, die sich für eine offene und freie Gesellschaft einsetzen. Das lasse ich mir nicht nehmen", sagte Grischkat der Deutschen Presse-Agentur.
Der Rechtsanwalt und AfD-Politiker Sascha Schlösser aus Erfurt bestätigte der dpa, dass der Widerspruch seines Mandanten bereits im März abgewiesen worden sei. Er vertrete aber nach wie vor die Auffassung, dass es sich bei dem Begriff "um eine rein beschreibende Wortkombination handelt, die markenrechtlich nicht schutzfähig ist".
Pride Month versus "Stolzmonat"
Im Juni, dem sogenannten Pride Month, macht die queere Community mit Veranstaltungen und Paraden auf Diskriminierungen aufmerksam. Die rechte Szene hatte vor einigen Jahren die Gegenbewegung Stolzmonat, die deutsche Übersetzung des Pride Month, ins Leben gerufen und unter diesem Begriff oftmals hasserfüllte Botschaften in sozialen Medien geteilt. In Online-Shops wurden entsprechende Shirts und Flaggen verkauft.
Grischkat meldete den Begriff im vergangenen Jahr beim europäischen Markenamt an und verkauft im Internet nun Regenbogen-Artikel für den guten Zweck. Er habe die Marke aber nicht angemeldet, um andere abzumahnen, sagt er, sondern um seine eigene Kollektion und damit verbundene Projekte zu schützen.
"Symbol der Menschlichkeit"
"Aber wenn die Marke 'Stolzmonat' zukünftig für politische Zwecke missbraucht wird, die den Werten der Marke widersprechen, werde ich selbstverständlich dagegen vorgehen." Er lade alle ein, "den Stolzmonat als Symbol der Menschlichkeit zu verwenden".
Der 24-Jährige ist schon seit mehr als zehn Jahren in sozialen Medien aktiv, setzt sich für Klimathemen und die Rechte queerer Menschen ein und bezeichnet sich als "Newsfluencer", der vor allem jungen Menschen in sozialen Medien politische Debatten erklärt.
