Rund 200 Anwältinnen und Anwälte, 137 Behörden-Mitarbeiter und einige ReNos hatten im April die Chance genutzt, Lob und Kritik für die Arbeitsweise des VG Hannover loszuwerden. Das Gericht hatte zu einer Feedback-Runde aufgerufen und die Ergebnisse bei einer Podiumsdiskussion anlässlich seiner 75-Jahr-Feier diskutiert.
Die Idee, mit denjenigen ins Gespräch zu kommen, die tagtäglich mit dem VG Hannover zu tun haben, habe schon lange kursiert, sagte ein Sprecher auf beck-aktuell-Anfrage. "Wir wollten unseren Horizont erweitern und über den eigenen Tellerrand hinaus denken." Deshalb habe das Gericht einen Online-Fragebogen ausgearbeitet und sich etwa nach der Verfahrensführung sowie dem zwischenmenschlichen Umgang erkundigt. "Diese Möglichkeit wurde durchweg positiv aufgenommen." Die rege Beteiligung zeige das Bedürfnis der Teilnehmenden, Kritik zu äußern und Verbesserungsvorschläge zu machen.
Lange Verfahrensdauern, selten der Wunsch nach mehr Videoverhandlungen
Bei der Frage, wie die Arbeit des Verwaltungsgerichts insgesamt zu bewerten sei, habe sich eine Durchschnittspunktzahl von 7,18 auf einer Skala von 0-10 Punkten ergeben, heißt es in einer Pressemitteilung des Gerichts. Dabei sahen Behördenmitarbeiter das VG positiver als Anwältinnen und Anwälte.
Kritisiert wurden von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Feedbackverfahrens insbesondere die langen Verfahrenslaufzeiten in Hauptsacheverfahren. Die Teilnehmenden wünschten sich mehr gerichtliche Hinweise im schriftlichen Verfahren und die Möglichkeit eines frühen ersten Termins, um im Einzelfall Verfahren schneller abschließen zu können. Häufigere Videoverhandlungen wollten nur wenige Teilnehmende.
Besonders gut sei die Kommunikation mit dem Gericht bewertet worden. Vor allem der respektvolle Umgang mit Richterinnen und Richtern war den Teilnehmenden positiv aufgefallen.
Podiumsdiskussion: 80 Zuschauer diskutierten die Ergebnisse
Im Rahmen einer Podiumsdiskussion hat das VG Hannover die Ergebnisse am vergangenen Freitag vorgestellt und mit den anwesenden Vertretern und Vertreterinnen aus Anwaltschaft und Verwaltung diskutiert. Nun will das Gericht aus den Erkenntnissen konkrete Aufgaben für die Zukunft ableiten.
Die Ergebnisse seien insgesamt erfreulich, heißt es aus dem VG, zeigten aber auch, in welchen Bereichen sich das Gericht noch verbessern könne. "Es wurden sehr viele konkrete Verbesserungsvorschläge gemacht", sagt der VG-Sprecher. "Wir werden uns die Ergebnisse nun ganz genau anschauen und gucken, was wir umsetzen können." Einige Kritikpunkte – wie die lange Verfahrensdauer – seien ohne zusätzliche personelle Kapazitäten schwer zu verbessern. "Einige Wünsche– wie etwa nach einem regelmäßigen Austausch – lassen sich voraussichtlich leichter umsetzen."
Der Aufwand habe sich jedenfalls gelohnt, betonte der Sprecher. "Alle Beteiligten waren sich einig, dass ein gemeinsamer Austausch sinnvoll ist. Für das kollegiale Miteinander, aber auch für einen funktionierenden Rechtsstaat."
