USA haben großes Problem mit Opioiden
Die USA haben ein riesiges Problem mit Opioiden. Dazu zählen unter anderem verschreibungspflichtige Schmerzmittel, Heroin und synthetische Drogen wie Fentanyl, das in der Anästhesie angewendet wird. Insgesamt sind nach Statistiken der Seuchenbekämpfungsbehörde CDC im Jahr 2016 etwa 64.000 Menschen in den USA durch eine Drogenüberdosis gestorben. Opioide waren demnach bei mehr als zwei Dritteln dieser Todesfälle im Spiel. In den USA gebe es jeden Tag 116 Opioid-Tote, sagte Trump. “Diese Geißel der Drogensucht wird enden.“
Trump: “Ich werde diese Schlacht gewinnen“
Neben härteren Strafen für Dealer will Trump auch eine Reduzierung der verschriebenen Schmerzmittel um ein Drittel durchsetzen. “Ich werde diese Schlacht gewinnen“, sagte Trump. Er wolle nicht in sieben Jahren das Weiße Haus verlassen und dieses Problem immer noch haben. “Einige Dealer bringen Tausende Menschen um im Lauf ihres Lebens. Dann werden sie gefangen und bekommen nur 30 Tage Gefängnis!“, rief er.
Drogenproblem soll Mauer-Projekt rechtfertigen
90% des Heroins in den USA kämen über die südliche Grenze zu Mexiko. “Am Ende werden auch die Demokraten einer Mauer zustimmen, um die verdammten Drogen fernzuhalten“, sagte Trump in New Hampshire, einem Staat, der durch den massenhaften Missbrauch von Opioiden besonders betroffen ist. Nach Angaben des Weißen Hauses soll das Justizministerium als Chefanklagebehörde auf Bundesebene in Prozessen die Todesstrafe beantragen, “wenn es unter dem geltenden Gesetz angemessen ist“.
Antrag auf Todesstrafe nach Ermessen der Bundesbehörden
Regierungsbeamte machten klar, dass die Entscheidungen im juristischen Ermessen des Ministeriums lägen und der Kongress dazu keine Gesetzesänderung beschließen müsse. Derzeit kann die Todesstrafe im Zusammenhang mit Drogen nach Angaben des US-Informationszentrums für die Todesstrafe (DPIC) in folgenden Fällen verhängt werden: Mord bei einer drogenbezogenen Schießerei aus einem vorbeifahrenden Fahrzeug, Mord mit einer Schusswaffe bei Drogenschmuggel, Mord im Zusammenhang mit Drogenschmuggel und drogenbezogener Mord an einem Polizeibeamten.
Schwelle für gesetzliche Mindeststrafen auf dem Prüfstand
Trump forderte den Kongress auf, die Schwelle für gesetzliche Mindeststrafen für den Handel mit besonders gefährlichen Drogen zu senken. Teil der Anti-Drogen-Strategie ist auch eine Aufklärungskampagne über die tödlichen Gefahren des Opioid-Missbrauchs. Außerdem sollen Abhängige besseren Zugang zu Betreuung und Behandlung erhalten.
