Abschaffung von “Obamacare“ stößt auf großen Widerstand in eigenen Reihen

Hintergrund ist ein zu großer Widerstand in den eigenen Reihen. Die republikanischen Senatoren Jerry Moran und Mike Lee erklärten, sie könnten auch den überarbeiteten Gesetzentwurf für die Gesundheitsreform nicht mittragen. Damit stieg die Zahl der Konservativen, die sich öffentlich gegen das Papier stellten, auf vier. Die Republikaner hätten es sich aber höchstens erlauben können, dass zwei Senatoren aus den eigenen Reihen mit “Nein“ stimmen. Die Demokraten sind dagegen. 

Wichtiges Trump-Vorhaben nicht umgesetzt

Damit hängt ein wichtiges Vorhaben von Präsident Donald Trump vollends in der Schwebe. Trump hatte es zu einem seiner zentralen Versprechen im Wahlkampf gemacht, die unter seinem Vorgänger Barack Obama eingeführte Versorgung abzuschaffen und durch ein neues System zu ersetzen. Das Repräsentantenhaus hatte im Mai 2017 die Pläne für das Gesetzesvorhaben verabschiedet. Die Republikaner im Senat mussten aber schon im Juni 2017 eine Abstimmung verschieben, weil sie keine Mehrheit in den eigenen Reihen fanden.