USA: Google gewinnt Streit mit Oracle um Java-Code in Android

Mehr als ein Jahrzehnt stritten Google und Oracle über die Verwendung von rund 11.000 Zeilen Software-Code im Smartphone-System Android. Nun hat der Supreme Court der USA den Urheberrechtsstreit zu Gunsten von Google entschieden. Die Richter entschieden mit sechs zu zwei Stimmen, dass Google keine Urheberrechtsverletzung begangen habe. Die Verwendung der Schnittstellen sei als "fair use" rechtens gewesen, lautete ihr Urteil.

Erleichterung für Programmierer

Google hatte für Android etwas mehr als 11.000 Zeilen Software-Code der Programmiersprache Java verwendet. Es handelte sich dabei um Schnittstellen, die zur Ausführung bestimmter Funktionen dienen. Dank dieser Schnittstellen müssen Programmierer dafür nicht jedes Mal neuen Software-Code schreiben. Oracle, das Java 2010 mit der Übernahme von Sun Microsystems gekauft hatte, hatte Google noch im selben Jahr auf über 9 Milliarden Dollar an Entschädigungszahlen verklagt. Der zuständige Richter entschied zunächst, dass die Java-Schnittstellen grundsätzlich nicht urheberrechtlich schützbar gewesen seien. In Berufungsverfahren wurde dieses Urteil jedoch gekippt.

Supreme Courts verneint Urheberrechtsverletzung

Die Richter des Supreme Courts entschieden nun, dass die Verwendung der Schnittstellen als "fair use" rechtens gewesen sei. Google habe nur das Nötige kopiert, damit Entwickler in einer neuen Computer-Umgebung arbeiten konnten, ohne auf Elemente bekannter Programmiersprachen verzichten zu müssen, argumentierte der Supreme Court. Würde man hier eine Urheberrechtverletzung feststellen, würde dies die Kreativität künftiger Programme einschränken. Google-Manager Kent Walker begrüßte die Entscheidung als einen "großen Sieg" für Innovationen und die Kompatibilität von Computer-Systemen. Oracle kritisierte in einer Stellungnahme nach dem Urteil, die Marktmacht von Google sei nun noch größer geworden.

Zwei Konservative argumentierten zugunsten von Oracle

Die zwei Gegenstimmen kamen von den als sehr konservativ bekannten Richtern Clarence Thomas und Samuel Alito. Thomas kritisierte, das Urteil widerspreche der Maßgabe, dass Software-Code schützbar ist. Die Richterin Amy Coney Barrett, die erst im vergangenen Herbst in den Supreme Court berufen wurde, enthielt sich. Das Oberste Gericht hatte sich des Falls bereits 2019 angenommen.

Redaktion beck-aktuell, 6. Apr 2021 (dpa).