Äußerungen Gorsuchs schallende Ohrfeige für Trump

Die Äußerungen Gorsuchs sind eine schallende Ohrfeige für den Präsidenten. Die Nominierung des stramm konservativen aber höchst angesehenen Gorsuch für das politisch enorm wichtige Amt eines Verfassungsrichters wurde als Coup des neuen Präsidenten gewertet. Die Demokraten, die eigentlich eine Ablehnung des Trump-Vorschlags angekündigt hatten, dürften sich bei der inhaltlichen Argumentation schwer tun.

Trump hatte Bundesrichter als "sogenannten Richter" bezeichnet

Doch nun wendet sich ausgerechnet Gorsuch gegen Trump. Der Präsident hatte zuvor den Bundesrichter James Robart aus Seattle als "sogenannten Richter" verunglimpft. Robart hatte eine für den Präsidenten ungünstige Entscheidung bezüglich des von diesem verhängten Einreise- und Flüchtlingsstopps getroffen. Am 08.02.2017 hatte Trump erklärt, in der gerichtlichen Anhörung des Berufungsgerichtes in San Francisco habe er "einen Haufen Zeug gehört, der einfach schändlich war." Die Äußerungen wurden von Vielen als gefährlicher Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz und als Schlag gegen das demokratische Grundprinzip der Gewaltenteilung verstanden. Außerdem gilt sie inmitten des laufenden Verfahrens als höchst ungeschickt. Eine Entscheidung des Gerichtes steht aus.