Telegram-Blockade in Spanien ausgesetzt

Telegram ist in Spanien vorerst doch nicht mehr gesperrt. Richter Santiago Pedraz hat die von ihm erst am Freitag verfügte Blockade vorläufig außer Kraft gesetzt. Er wolle einen Bericht über den Kurznachrichtendienst abwarten, den er beim Generalkommissar für Nachrichtendienste in Auftrag gegeben habe, teilte der Nationale Staatsgerichtshof am Montag in Madrid mit.

Hintergrund der Sperrung war eine Klage gegen Telegram, mit der mehrere Medienunternehmen Urheberrechtsverstöße geltend gemacht hatten. Telegram war trotzdem von Spanien aus bis Montag noch weiter zu erreichen. Verbraucherschützer in Spanien, wo es mehrere Millionen Telegram-Nutzerinnen und -Nutzer gibt, hatten die Maßnahme als unverhältnismäßig kritisiert.

Richter Pedraz hatte nach Angaben der spanischen Justiz die Sperrung angeordnet, nachdem er die Behörden der britischen Jungferninseln in der Karibik, wo Telegram registriert ist, wiederholt vergeblich um Amtshilfe ersucht hatte. Die dortigen Behörden hätten bei der Klärung der Identität der Inhaber von Telegram-Konten, von denen aus urheberrechtlich geschützte Inhalte verbreitet worden seien, nicht kooperiert.

Die Zeitung "El País" schrieb, Telegram verweigere regelmäßig Auskünfte an Behörden. Da der Dienst die Identität seiner Nutzer mehr schütze als etwa die größere Konkurrenz von WhatsApp, werde er von Regimegegnern in Diktaturen bevorzugt. Aber es gebe deshalb auf Telegram auch Kanäle mit kriminellen oder extremistischen Inhalten. Bei der angeordneten Blockade gehe es neben dem Schutz von Urheberrechten vor allem auch um einen Konflikt zwischen dem Richter eines Rechtsstaates und einem Privatunternehmen und um die Abwägung zwischen Anonymität und Straflosigkeit im Internet.

Redaktion beck-aktuell, bw, 25. März 2024 (dpa).