Südkoreas Ex-Präsidentin Park zu 20 Jahren Haft verurteilt

Drei Jahre nach ihrer Amtsenthebung wegen eines Korruptionsskandals ist die frühere südkoreanische Präsidentin Park Geun Hye bei einer Neuverhandlung erneut zu einer langen Haftstrafe verurteilt worden. Das Obergericht in Seoul reduzierte am 10.07.2020 allerdings die Strafen, die sie zuvor schon wegen Korruption und Machtmissbrauchs sowie in einem separaten Prozess wegen Vorteilsnahme im Amt erhalten hatte, um zehn auf insgesamt 20 Jahre.

Ex-Präsidentin Park wurden zahlreiche Straftaten vorgeworfen

Park habe ihre von der Verfassung auferlegten Pflichten nicht erfüllt und dabei Verbrechen begangen, wodurch sie ein großes Durcheinander in die Staatsangelegenheiten gebracht habe, zitierte die nationale Nachrichtenagentur Yonhap das Gericht. “Doch berücksichtigte das Gericht, dass sie nur wenige persönliche Vorteile davon hatte und politisch nahezu bankrott erklärt wurde.“ Park wurde im März 2017 durch eine Entscheidung des Verfassungsgerichts vorzeitig ihres Amtes enthoben. Später wurde sie verhaftet und wegen Machtmissbrauch, Korruption, Nötigung und anderer Vorwürfe angeklagt. In erster Instanz erhielt die konservative Politikerin eine Haftstrafe von 24 Jahren, die im August 2018 um ein Jahr erhöht wurde.

Haftstrafe nunmehr auf 20 Jahre reduziert

In einem getrennten Verfahren wegen Vorteilsnahme im Amt wurde Park zunächst zu weiteren sechs Jahren Gefängnis verurteilt. Die Strafe wurde später auf fünf Jahre verringert. Sie soll während ihrer Amtszeit illegal hohe Summen vom Geheimdienst angenommen haben. Beide Verfahren wurden jetzt in der Neuverhandlung zusammengezogen. Das Oberste Gericht in Seoul hatte im vergangenen Jahr das Urteil der Berufungsinstanz in großen Teilen wegen Verfahrensfehlern aufgehoben und den Fall zurückgewiesen. Zudem wurde gegen Park wegen Verstoßes gegen die Wahlgesetze eine weitere Freiheitsstrafe von zwei Jahren verhängt. Die Haftstrafen summierten sich damit zunächst auf 32 Jahre, wurden aber nunmehr auf insgesamt 20 Jahre reduziert.

Redaktion beck-aktuell, 10. Jul 2020 (dpa).