Verletzung der Aufsichtspflicht in Entwicklungsabteilung vorgeworfen

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart stellte eine fahrlässige Verletzung der Aufsichtspflicht in einer Abteilung des Entwicklungsbereichs der Porsche AG im Hinblick auf die Emissionen von Fahrzeugen im Zeitraum ab 2009 fest. Diese hätte im Zusammenhang mit Dieselfahrzeugen dazu geführt, dass deren Ausstoß von Stickoxiden nicht den regulatorischen Anforderungen entsprach. Betroffen seien mit V6- und V8-Motoren der Audi AG ausgestattete Dieselfahrzeuge der Porsche AG, die auf dem europäischen Markt und weiteren Märkten weltweit vertrieben worden sind. Bezüglich eines Teils dieser Fahrzeuge – circa 99.000 Stück – lägen Bescheide des Kraftfahrtbundesamts gegen die Porsche AG vor.

Großteil der Geldbuße betrifft Gewinnabschöpfung

Die Höhe der Geldbuße setze sich zusammen aus einem sogenannten Ahndungs- sowie einem Abschöpfungsteil. Im Rahmen der Ahndung der Ordnungswidrigkeit sei auf einen Betrag von vier Millionen Euro erkannt worden. Mit den übrigen 531 Millionen Euro würden die wirtschaftlichen Vorteile der Porsche AG aus dem pflichtwidrigen Verhalten abgeschöpft. Hierbei würden Gewinne aus der Veräußerung der betroffenen Fahrzeuge und ersparte Aufwendungen für die Herstellung von den regulatorischen Vorschriften entsprechenden Fahrzeugen berücksichtigt. Diesen Vorteilen seien die von der Porsche AG bereits aufgewandten Kosten für die Umrüstung betroffener Fahrzeuge gegenübergestellt worden.