Technische und rechtliche Voraussetzungen bisher noch nicht gegeben
Man könne Ausschussdebatten bereits jetzt hybrid führen, sodass einige Abgeordnete im Saal, andere zugeschaltet seien, sagte Schäuble der Zeitung. "Aber wir können im Bundestag nicht elektronisch abstimmen. Dafür fehlen noch die technischen und rechtlichen Voraussetzungen."
Schäuble: Direkter Kontakt für politische Meinungsbildung wichtig
Der Bundestagspräsident wies aber auch auf die besondere Bedeutung des direkten Kontakts in der politischen Meinungsbildung hin. "Wir haben uns zwar inzwischen an Fraktionssitzungen im Videoformat gewöhnt, aber eine richtige Debatte ist das nicht", sagte er der FAZ. Stimmungen ließen sich in Videokonferenzen nicht in gleichem Maße wahrnehmen. Auch deswegen habe er vom Beginn der Pandemie an darauf gedrungen, dass die Abgeordneten im Plenum präsent seien und dort debattierten.