Habermas: Rechtliche Leitkultur-Konservierung unrealistisch

Habermas schrieb in dem Beitrag weiter: "Keine Muslima darf dazu genötigt werden, beispielsweise Herrn de Maizière die Hand zu geben." Allerdings müsse die Zivilgesellschaft von den eingewanderten Staatsbürgern erwarten, "dass sie sich in die politische Kultur einleben – auch wenn sich das rechtlich nicht erzwingen lässt." Versuche der rechtlichen Konservierung einer Leitkultur widersprächen nicht nur dem liberalen Grundrechtsverständnis, sie seien auch unrealistisch, schrieb Habermas.

Debatte um Zehn-Punkte-Katalog de Maizières

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte die Bundesbürger am Wochenende dazu aufgerufen, sich selbstbewusst zu einer deutschen Leitkultur zu bekennen und sie vorzuleben. Der Innenminister nannte einen Katalog von zehn Punkten, der jenseits von Grundrechten und Grundgesetz nach seiner Meinung die Leitkultur ausmacht.