Assistenzkräfte in der Pflege sollen zukünftig nach Plänen der Bundesregierung eine bundesweit einheitliche und vergütete Ausbildung erhalten. Dies geht aus einem Gesetzentwurf hervor, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen hat. Ziel des neuen Gesetzes ist es, die Ausbildungszeit von Pflegeassistenten auf 18 Monate festzusetzen und damit den Einstieg in den Beruf zu erleichtern.
Derzeit gibt es in Deutschland 27 unterschiedlich geregelte Assistenzausbildungen. Damit soll künftig Schluss sein, wie Familienministerin Lisa Paus (Grüne) und Lauterbach am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin betonten. "So bauen wir bürokratische Hürden ab und machen Pflegeberufe attraktiver", sagte Paus, die den aktuellen Zustand der Ausbildung als "Dschungel" bezeichnete.
Auch die Hürden für ausländische Fachkräfte sollen gesenkt werden: Laut Entwurf soll künftig eine Zulassung zur Ausbildung auch ohne Schulabschluss möglich sein, wenn die Pflegeschule eine positive Prognose für einen erfolgreichen Ausbildungsabschluss abgibt. Der Verstoß zur Assistenzausbildung sei mit den 16 Bundesländern abgestimmt worden, betonte Paus unter Verweis darauf, dass die Länder dem Gesetzentwurf im Bundesrat zustimmen müssen. Der Gesetzentwurf soll zum 1. Januar 2026 in Kraft treten und zum Start der neuen Ausbildung am 1. Januar 2027 greifen.
Bundesregierung schwebt Vergütung von 1.000 Euro vor
Als Orientierung für die künftige Vergütung der Pflegeassistenz-Azubis nannte Paus einen Betrag von etwa 1.000 Euro monatlich. Derzeit erhält nur etwa die Hälfte der Azubis in diesem Bereich eine Vergütung. Die Ministerin betonte jedoch, dass es nicht in der Kompetenz der Bundesregierung liege, Ausbildungsvergütungen direkt festzusetzen. Sowohl Paus als auch Lauterbach unterstrichen die Dringlichkeit, die Attraktivität der Pflegeberufe zu erhöhen. "Die Pflege ist in einer sehr, sehr kritischen Lage", warnte Lauterbach.
Es bestehe eine "bedrohliche" Situation, da flächendeckend Personal fehle. Besonders besorgniserregend sei der bevorstehende Renteneintritt der "Boomer"-Generation, was Deutschland an den "Vorabend eines enormen Engpasses" bringe. Paus hob hervor, dass es eine "Frage der Menschenwürde" sei, eine gute Pflege zu gewährleisten und gleichzeitig attraktive Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten zu schaffen.
Umfassende Pflegereform geplant
Lauterbach teilte mit, dass die Bundesregierung derzeit an drei weiteren Vorhaben im Pflegebereich arbeite, darunter eine umfassende Pflegereform, die noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden solle.
Diese Reform soll unter anderem die Vergütung der Pflege durch nahe Angehörige umfassen, was auch im Interesse von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) liege, so Lauterbach. Zudem sei geplant, dass examinierte Pflegekräfte aus dem Ausland künftig leichter die in ihrem Heimatland erworbenen Kompetenzen in Deutschland anwenden können. Lauterbach warnte jedoch, dass die zunehmenden politischen Entwicklungen in Deutschland, insbesondere der "Rechtsruck", es schwieriger machen könnten, ausländische Fachkräfte für die Pflege zu gewinnen und langfristig zu halten.
Nach Angaben des Familienministeriums waren im Ausbildungsjahr 2022/23 insgesamt 15.230 Azubis im ersten Ausbildungsjahr der bisherigen Pflege-Assistenzausbildungen in den Ländern beschäftigt. Wie viele es durch die geplante Reform zukünftig sein könnten, blieb zunächst unklar. Paus und Lauterbach äußerten jedoch die Erwartung, dass die verbesserten Bedingungen zu einer deutlich niedrigeren Abbrecherquote führen könnten.