OVG Saarlouis: Normenkontrollanträge gegen Bebauungsplan "Sport- und Therapiezentrum Am Kieselhumes" in Saarbrücken erfolglos

Mehrere Einwohner Saarbrücken-St. Johanns sind mit ihren Normenkontrollanträgen gegen das dort geplante "Sport- und Therapiezentrum Am Kieselhumes" gescheitert. Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes in Saarlouis verneinte Verstöße des Bebauungsplans gegen den Landesentwicklungsplan Umwelt oder das Landeswaldgesetz. Auch die Lärmprognose sei nicht zu beanstanden (Urteil vom 06.09.2018, Az.: 2 C 623/16).

Ungenutzte Sportplätze sollen mit Arztpraxen und Hotel bebaut werden

Auf dem circa 28.500 Quadratmeter großen Plangebiet in Saarbrücken-St. Johann östlich des Stadions "Am Kieselhumes" befinden sich derzeit zwei Braschenplätze, die seit einiger Zeit nicht mehr als Sportplatz genutzt werden. Dort soll neben Arztpraxen sowie Therapie- und Anwendungsräumen auch ein Hotel mit dazugehörigem Restaurant errichtet werden.

Weder Verstoß gegen Landesentwicklungsplan Umwelt noch gegen Landeswaldgesetz

Das OVG hat es abgelehnt, den Bebauungsplan für unwirksam zu erklären. Dieser verstoße weder gegen den Landesentwicklungsplan Umwelt noch gegen die Bestimmungen des Landeswaldgesetzes.

Sich aus künftigen Planungen ergebende Verkehrsprobleme nicht bedeutsam

Zudem seien die von der Planungsentscheidung betroffenen öffentlichen und privaten Belange angemessen berücksichtigt und gegeneinander abgewogen worden. Insoweit komme es nur auf die von diesem Bebauungsplan ausgehenden Auswirkungen an. Die von künftigen Planungen eventuell ausgehenden Verkehrsprobleme in dem Gebiet müssten dagegen noch nicht berücksichtigt werden.

Lärmprognose nicht zu beanstanden

Die Lärmprognose sei ebenfalls nicht zu beanstanden. Hierbei sei die Vorbelastung des Plangebiets durch Sportveranstaltungen zu berücksichtigen. Von dem Gesundheitszentrum selbst gehe – abgesehen von dem dadurch erzeugten Verkehr – keine zusätzliche Lärmbelastung aus.

OVG Saarlouis, Urteil vom 06.09.2018 - 2 C 623/16

Redaktion beck-aktuell, 24. September 2018.

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