Im Patentstreit mit Nokia hat der chinesische Smartphone-Anbieter Oppo erneut eine gerichtliche Niederlage erlitten. Am 05.08.2022 stellte das Landgericht München I eine Verletzung von zwei Nokia-Patenten fest, die zum Grundstock von Mobilfunk-Standards gehören. Zuvor war Oppo bereits in Mannheim vor Gericht unterlegen. Oppo hat nun die Vermarktung seiner Telefone in Deutschland gestoppt.
Streit um angemessene Gebühren für Vertragsverlängerung
"Aktuell sind Produktinformationen auf unserer Website nicht verfügbar", heißt es auf der deutschen Internet-Seite der Firma. Ein Oppo-Sprecher betonte heute zugleich, dass das Unternehmen den deutschen Markt nicht verlassen wolle. Nokia klagte gegen Oppo, nachdem eine Patentvereinbarung ausgelaufen war und die Unternehmen sich nicht auf eine Verlängerung einigen konnten. Oppo kritisiert, Nokia habe "eine unangemessen hohe Vertragsverlängerungsgebühr gefordert". Nokia kontert: "Das Gericht hat auch festgestellt, dass Nokia fair gehandelt hat." Für Patente, die zum Kern technischer Standards gehören, gelten besondere Bedingungen, die einen Missbrauch verhindern sollen. Nokia hält als Mobilfunk-Pionier Patente auf viele grundlegende Technologien.
Redaktion beck-aktuell, 9. August 2022 (dpa).
Weiterführende Links
Aus der Datenbank beck-online
Bacher, Die Rechtsprechung des BGH in Patentsachen im Jahr 2021, GRUR 2022, 595
Aus dem Nachrichtenarchiv
Patentstreit zwischen Daimler und Nokia beigelegt, Meldung der beck-aktuell Redaktion vom 01.06.2021, becklink 2019949
Patentstreit zwischen Nokia und Daimler geht zum EuGH, Meldung der beck-aktuell Redaktion vom 26.11.2020, becklink 2018176
Daimler unterliegt Nokia in Patentstreit um Vernetzung von Fahrzeugen, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 18.08.2020, becklink 2017204
Nokia und Apple überziehen sich mit neuen Patentklagen, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 22.12.2016, becklink 2005340
Nokia und Samsung legen Patentstreit bei, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 01.02.2016, becklink 2002312
