Onlinetagung der obersten Zivilgerichte zur Modernisierung des Zivilprozesses

Die Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts, des Bayerischen Obersten Landesgerichts und des Bundesgerichtshofs haben am 08.06.2021 auf einer Onlinekonferenz über die Ergebnisse der von ihnen 2019 eingesetzten Arbeitsgruppe "Modernisierung des Zivilprozesses" beraten. Sie befürworten, die gesetzgeberische Umsetzung verschiedener dort gemachter Vorschläge zu prüfen.

Leichterer digitaler Zugang zur Justiz, Online-Verfahren, Online-Verhandlungen

Wie das Oberlandesgericht Koblenz in seiner Mitteilung schreibt, hat die Arbeitsgruppe untersucht, wie der Rechtsrahmen des Zivilprozesses weiterentwickelt werden kann, um neue technische Möglichkeiten im Zivilprozess sinnvoll nutzbar zu machen. Hierzu habe sie ein umfangreiches, vielbeachtetes Diskussionspapier erarbeitet. Die Präsidentinnen und Präsidenten befürworteten die Prüfung der gesetzgeberischen Umsetzung verschiedener im vorgelegten Papier herausgearbeiteter Punkte. Hierzu gehörten insbesondere die Erleichterung des digitalen Zugangs zur Justiz für Bürger, die Einrichtung virtueller Rechtsantragstellen, die Einführung eines effizienten Online-Verfahrens in sogenannten Massenverfahren und eine Ausweitung der Möglichkeiten online geführter Verhandlungen.

Redaktion beck-aktuell, 9. Jun 2021.