Aufrechnung mit korrespondierenden Wertersatzansprüchen

Über die Entscheidung berichtete die Kanzlei Caemmerer Lenz, die das Verfahren für das betroffene Kreditinstitut geführt hat. Die Verpflichtung einer Bank, dem Kunden Darlehensmittel während der vereinbarten Zeit auf Abruf zur Verfügung zu stellen, verbunden mit dem Abrufrecht des Kreditnehmers, sei eine Leistung, für die im Widerrufsfall Wertersatz geschuldet werde. Die Höhe dieses Wertersatzes richte sich entsprechend der Vermutung des § 346 Abs. 2 Satz 2 BGB nach den vertraglich vereinbarten Bereitstellungszinsen. Da die Darlehensnehmer ihre Behauptung, diese Bereitstellungszinsen seien zu hoch gewesen, nicht bewiesen hätten, habe das Kreditinstitut gegenüber den Rückzahlungsansprüchen des Darlehensnehmers zu Recht mit korrespondierenden (gleichhohen) Wertersatzansprüchen aufrechnen können, berichtete die Kanzlei.