OLG-Präsidenten für Digitalisierung von Gerichtsprozessen

Die Ordentliche Gerichtsbarkeit in Deutschland will langfristig auch digitalisierte Gerichtsprozesse einführen. "Wir überlegen, ein Bagatell-Onlineverfahren zu entwickeln, wo sich der Verbraucher auch ohne Anwalt mit einer Eingabe-Maske im Internet an ein Gericht wenden kann", sagte der Präsident des Oberlandesgerichts Dresden, Gilbert Häfner, der Deutschen Presse-Agentur. 

Digitalisierung Thema der Jahrestagung

Das sei gerade für solche Fälle sehr hilfreich, in denen es keine umfangreiche Klageschrift brauche und eine Art Klageformular reiche. Vom 05.10.2020 an beraten Häfner und seine 23 Amtskollegen zusammen mit der Präsidentin des Bundesgerichtshofs bei ihrer Jahrestagung in Dresden. Der elektronische Rechtsverkehr und zukunftsweisende Ansätze der Digitalisierung der Justiz sind Themen des dreitägigen Treffens.

Gemeinsames Justizportal angestrebt

"Wir wollen vorschlagen, dafür die gesetzlichen Voraussetzungen zu schaffen und eine entsprechende Software zu entwickeln", sagte Häfner. Die Digitalisierung in der Justiz dürfe nicht bei der E-Akte stehenbleiben, Deutschland brauche ein gemeinsames Justizportal, "wo alle Services angeboten werden bis hin zum Online-Verfahren". Bis dahin vergingen nach Schätzungen von Häfner aber noch einige Jahre.

Redaktion beck-aktuell, 5. Oktober 2020 (dpa).

Weiterführende Links

Aus der Datenbank beck-online

Freye/Schnebbe, Digitale Gerichtsverhandlung, ZD 2020, 502

Jackisch, Digitalisierung der Justiz, DS 2020, 203

Herrfurth, Herausforderung Digitalisierung: Cloud Computing beim Gerichtsvollzieher als Modell für die Zukunft?, DGVZ 2018, 6

Klebe, BAG 4.0: Kann das Gericht Digitalisierung?, NZA 2017, 226

Internet Explorer: Unsere Empfehlung

×
Sie nutzen noch den Interenet Explorer 11 (IE11) und wir empfehlen Ihnen, bis zum 15. Juni 2022 auf den neuen Browser „Microsoft Edge“ oder eine aktuelle Version eines anderen gängigen Internet-Browsers (Firefox, Chrome, usw.) umzusteigen. Wir folgen damit den Empfehlungen des Unternehmens Microsoft, das ebenfalls schrittweise begonnen hat, die Unterstützung dieser Browserversion einzustellen. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an unsere Hotline unter der Telefonnummer 089-38189-421.