Preis­er­hö­hun­gen wur­den ab­ge­spro­chen

Nach der in­ner­halb von 20 Haupt­ver­hand­lungs­ta­gen durch­ge­führ­ten Be­weis­auf­nah­me ge­lang­te das OLG zu der Über­zeu­gung, dass die ge­nann­ten Ta­pe­ten­her­stel­ler im Jahr 2005 auf Vor­stands­sit­zun­gen des Ver­bands der Deut­schen Ta­pe­ten­in­dus­trie e.V., (VDT) ver­ein­bart haben, zum 01.03.2006 eine Preis­er­hö­hung für Ta­pe­ten in Deutsch­land in der Grö­ßen­ord­nung von 5-6% durch­zu­füh­ren. A.S. Créa­ti­on sei dabei als Markt­füh­rer eine her­aus­ge­ho­be­ne Rolle zu­ge­kom­men. Der da­ma­li­ge Ge­schäfts­füh­rer des VDT habe die Um­set­zung die­ser Preis­ab­spra­che un­ter­stützt, indem er In­for­ma­tio­nen von A.S. Créa­ti­on über deren be­vor­ste­hen­de An­kün­di­gung der Preis­er­hö­hung an alle Mit­glieds­un­ter­neh­men des VDT wei­ter­ge­lei­tet habe.

Wei­te­re Ab­spra­chen im April 2017

Dar­über hin­aus sah der Senat den wei­te­ren Vor­wurf be­stä­tigt, die Be­tei­lig­ten hät­ten auch die nächs­te Preis­er­hö­hung zum 01.01.2008 um etwa 5% auf Grund­la­ge einer wett­be­werbs­wid­ri­gen Ab­spra­che vor­ge­nom­men. Diese sei im April 2007 eben­falls am Rande einer VDT-Mit­glie­der­ver­samm­lung ge­trof­fen wor­den.

Bu­ß­gel­der auch für ein­zel­ne Ver­ant­wort­li­che

Kon­kret er­kann­te das Ge­richt wegen ver­bo­te­ner Preis­ab­spra­chen in je­weils zwei Fäl­len auf Geld­bu­ßen in Höhe von 8 Mil­lio­nen und 5 Mil­lio­nen Euro zu Las­ten des Ta­pe­ten­her­stel­lers A.S. Créa­ti­on, in Höhe von 3,5 Mil­lio­nen und 2 Mil­lio­nen Euro zu Las­ten der Mar­bur­ger Ta­pe­ten­fa­brik und auf eine Geld­bu­ße in Höhe von 75.000 Euro zu Las­ten des VDT. Wei­te­re Bu­ß­gel­der in der Grö­ßen­ord­nung von 16.000 Euro bis zu 650.000 Euro wur­den gegen wei­te­re ein­zel­ne Ver­ant­wort­li­che ver­hängt.