OLG Dres­den: Syrer unter Ter­ror­ver­dacht zu Be­wäh­rungs­stra­fe ver­ur­teilt

Ein Syrer ist vom Staats­schutz­se­nat am Ober­lan­des­ge­richt Dres­den wegen der Mit­glied­schaft in einer ter­ro­ris­ti­schen Ver­ei­ni­gung im Aus­land ver­ur­teilt wor­den. Die Frei­heits­stra­fe von einem Jahr und zehn Mo­na­ten wurde zur Be­wäh­rung aus­ge­setzt, wie das Ge­richt am 06.12.2017 mit­teil­te. Kon­kre­te Tat­hand­lun­gen hät­ten dem 25-Jäh­ri­gen nicht nach­ge­wie­sen wer­den kön­nen.

Flücht­ling hatte sich selbst ge­stellt und ge­stan­den

Es sei er­wie­sen, dass sich der An­ge­klag­te in Sy­ri­en im Jahr 2014 der is­la­mis­ti­schen Al-Nusra-Front, einem in­zwi­schen um­be­nann­ten Ab­le­ger des Ter­ror­netz­wer­kes Al Kaida, an­ge­schlos­sen hatte. Dort habe er eine mi­li­tä­ri­sche Aus­bil­dung er­hal­ten und für wei­te­re Ein­sät­ze be­reit ge­stan­den. Bei der Stra­fe sei be­rück­sich­tigt wor­den, dass der Flücht­ling sich selbst ge­stellt und ge­stan­den hatte. Au­ßer­dem habe er keine Vor­stra­fen.

Erst bei drit­tem Be­such auf Re­vier Gehör ge­fun­den

Nas­ser A. war seit dem 15.02.2017 in Un­ter­su­chungs­haft. Nach An­ga­ben sei­nes Ver­tei­di­gers hatte er sich selbst an die Po­li­zei in Chem­nitz ge­wandt. Er sei je­doch zwei­mal ab­ge­wie­sen wor­den, bevor man ihm beim drit­ten Be­such auf dem Re­vier Gehör ge­schenkt habe.

OLG Dresden

Redaktion beck-aktuell, 6. Dezember 2017 (dpa).

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