Fördersystem soll vornehmlich strukturschwache Regionen unterstützen
Das neue gesamtdeutsche Fördersystem umfasst nach Angaben des Ministeriums insgesamt 22 Bundesprogramme aus sechs Bundesministerien. Diese würden entweder exklusiv auf strukturschwache Regionen ausgerichtet oder unterstützten die wirtschaftliche Entwicklung gezielt durch besonders günstige Förderkonditionen in den betroffenen Regionen. Konkret gefördert würden Investitionen, Innovationen und die digitale Entwicklung von Unternehmen, der Ausbau der wirtschaftsnahen und digitalen Infrastruktur, Gründungen, die Sicherung der Fachkräftebasis, die ländliche und städtebauliche Entwicklung sowie soziale Aspekte.
Im Mittelpunkt steht die Innovationsförderung
Zielregionen seien neben den ostdeutschen Bundesländern auch städtische und ländliche Regionen der acht westdeutschen Bundesländer. Allein bei der Bund-Länder Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) stellten Bund und Länder jährlich 1,2 Milliarden Euro für Investitionen der gewerblichen Wirtschaft und Investitionen in die wirtschaftsnahe Infrastruktur strukturschwacher Regionen bereit. Im gesamtdeutschen Fördersystem werde die Bedeutung von Forschung und Innovationen für die Regionalentwicklung dadurch unterstrichen, dass das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM), INNO-KOM zur Förderung von Industrieforschungseinrichtungen sowie die regionalen Innovationsprogramme der Initiative “Innovation & Strukturwandel“ teilnehmen. Auch die GRW richte sich ab dem 01.01.2020 stärker auf Innovationsförderung aus.
Erster Wettbewerbsaufruf für Spätherbst 2020 geplant
Damit auch wirklich alle Mittel in den Regionen ankommen, werden laut Ministerium nicht abgerufene Fördermittel aus der GRW in einem Ideenwettbewerb für neue Impulse in den strukturschwachen Regionen vergeben. Der erste Wettbewerbsaufruf sei für den Spätherbst 2020 geplant. Das gesamtdeutsche Fördersystem gehöre zu den von der Bundesregierung am 10.07.2019 beschlossenen zwölf prioritären Maßnahmen zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission “Gleichwertige Lebensverhältnisse“.
