Drei Arten ausländischer Risikogebiete
Die Einreiseverordnung, die das Kabinett am 13.01.2021 beschlossen hatte, zielt darauf ab, die Eintragung von Corona-Infektionen aus ausländischen Gebieten mit einem erhöhten oder besonders hohen Risiko zu minimieren. Wer sich in einem solchen Risikogebiet aufgehalten hat und in die Bundesrepublik Deutschland einreist, muss Anmelde-, Test- und Nachweispflichten erfüllen. Unterschieden werden drei Arten von Risikogebieten im Ausland: Gebiete, für die das Bundesgesundheitsministerium im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesinnenministerium ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit einer bedrohlichen übertragbaren Krankheit festgestellt hat, Hochinzidenzgebiete mit einer Inzidenz, die ein Mehrfaches über derjenigen von Deutschland liegt, mindestens aber 200 beträgt und Gebiete, in denen besonders ansteckende Virusvarianten verbreitet sind.
Digitale Einreiseanmeldung und Testpflicht
Nach Aufenthalt in einem Risikogebiet müssen Einreisende, bevor sie einreisen, grundsätzlich und wie bisher eine digitale Einreiseanmeldung ausfüllen. Spätestens 48 Stunden nach ihrer Einreise müssen sie über einen Nachweis verfügen, dass sie bei Einreise nicht mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert sind oder waren, und diesen auf Anforderung der zuständigen Behörde vorlegen. Wer aus einem Risikogebiet einreist, in dem besonders hohe Inzidenzen bestehen oder besonders ansteckende Virusvarianten verbreitet sind, muss den Nachweis bereits bei Einreise mit sich führen und auf Anforderung des Beförderers bei Abreise, der zuständigen Behörde bei Einreise oder bei polizeilicher Kontrolle vorlegen.
Info-SMS zu Pflichten bei Einreise ab März
Die von den Bundesländern angeordneten Quarantänepflichten bei Einreise aus Risikogebieten gelten zudem weiterhin. Eine weitere Neuerung: Ab dem 01.03.2021 müssen Betreiber von Mobilfunknetzen ihre Kunden per SMS über die in Deutschland geltenden Einreise- und Infektionsschutzmaßnahmen informieren.
