Nach Rücktritt: Europarat-Versammlung wählt neue Präsidentin

Nach dem überraschenden Rücktritt ihres Präsidenten hat die Parlamentarische Versammlung des Europarats eine Nachfolgerin gewählt. Die Abgeordneten stimmten am 10.10.2017 in Straßburg im dritten Wahlgang mehrheitlich für die Zypriotin Stella Kyriakides. Die 61-Jährige gehört zur christdemokratischen EVP-Fraktion, war aber als unabhängige Kandidatin angetreten – neben dem offiziellen Kandidaten ihrer Fraktion, dem Litauer Emanuelis Zingeris.

Vorgänger wegen Treffens mit Baschar al-Assad in der Kritik

In Zypern sitzt Kyriakides seit 2006 für die konservative Regierungspartei Demokratische Gesamtbewegung im Parlament. Ihr Vorgänger, Pedro Agramunt, war vergangene Woche nach monatelangem Druck zurückgetreten, was er zuvor verweigert hatte. Der Spanier stand wegen eines Treffens mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in der Kritik. Ihm wird außerdem vorgeworfen, die Aufklärung von Korruptionsvorwürfen gegen Abgeordnete blockiert zu haben.

Rücktritt machte Amtsenthebungsverfahren entbehrlich

Agramunt durfte die Versammlung, die etwa für die Wahl der Richter des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zuständig ist, deshalb seit April 2017 nicht mehr repräsentieren. Einem anberaumten Amtsenthebungsverfahren war er mit seinem Rücktritt zuvorgekommen. Im Januar wählen die Volksvertreter aus den 47 Mitgliedstaaten des Europarats turnusgemäß einen neuen Präsidenten für 2018.

Redaktion beck-aktuell, 11. Oktober 2017 (dpa).

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